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Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Der Bericht
enthält Anregungen, wie man einige Dinge
verbessern kann. Es soll keine Ausrede
sein, aber es stimmt, dass es in gegenständlichem Referat seit dem Jahr 2012 einen häufigen Personalwechsel gegeben
hat. Ich bedauere sehr, dass MD Dr. Holas
bei der Sitzung des Kontrollausschusses
wegen einer Dienstreise verhindert war. Er
hätte nämlich einige Dinge sofort aufklären
können. Ebenso hätte Dr. Crepaz für die betroffene Dienststelle Auskunft geben können. Ich erspare es mir, die Beamtenschaft
zu mir zu zitieren und die einzelnen Punkte
durchzugehen. Im Rahmen der Follow-UpEinschau werden wir dann schon darüber
informiert werden. Ich bitte, dass Dr. Crepaz
bzw. MD Dr. Holas einbezogen werden.

ser. Vielleicht wird man aber auch in 10 oder 15 Jahren draufkommen, was wir optimieren hätten können. Aber das Bemühen
und die Fachkompetenz sind jedenfalls da.

Im Bericht werden einige Dinge genannt,
die man strukturell besser aufbereiten kann.
Das ist keine Frage. Ich möchte aber schon
die Dimension zurechtrücken. So darf ich
erinnern, wie rasch die Verträge mit der
CURA-Marketing GmbH unter großem Lob
von den Beteiligten abgewickelt worden
sind. Es ging dabei um einen Baurechtszins
von € 50.000,--. Die einzigen Verzögerungen, die es gegeben hat, gehen auf das
Konto des Gemeinderates. Bis zum Beschluss, dort ein Gewerbegebiet zu belassen statt einem gemischten Wohngebiet, ist
viel Zeit vergangen. Wir müssen uns also
auch selbst ein bisschen an der Nase nehmen.

GR Hitzl: Eingangs enthält der Bericht die
Leistungsdarstellung der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, auf Basis der Aufgabengebiete gemäß Magistratsgeschäftsordnung sowie der Produktbeschreibung der drei zugehörigen Referate. Da das zum Amt gehörende Referat Friedhöfe im Jahr 2014 bereits Thema eines Berichts der Kontrollabteilung gewesen war, konzentrierte sich die
gegenständliche Einschau überwiegend auf
die beiden anderen Referate Stadtgartendirektion bzw. Grünanlagen - Planung und
Bau.

Es ist wichtig, auch diese positiven Beispiele zu nennen. Wir bekommen durchaus Lob
und Anerkennung von Firmen und Unternehmen. Das möchte ich dem Gemeinderat
auch zur Kenntnis bringen.
Wie gesagt, in der strukturellen Aufbereitung mit Erstellung einer Liste oder Tabelle
wird man noch Verbesserungen zu machen
haben. Bis zur Follow-Up-Einschau kann
man das dann auch dem Kontrollausschuss
zur Kenntnis bringen.
Ich darf mich bei den MitarbeiterInnen der
Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten,
bedanken. Sie sind zahlenmäßig nicht besonders intensiv besetzt und haben ein
großes Arbeitsvolumen abzuarbeiten. Auch
gibt es immer wieder sehr komplizierte Verträge, für die wir meistens nichts können, da
das auf frühere Gestaltungen zurückgeht.
Ich hoffe, wir machen das inzwischen besGR-Sitzung 05.11.2015

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
15.

KA 7578/2015
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Mag.-Abt. III, Grünanlagen

Mit spezifischen Kennzahlen wird die Tätigkeit der Referate näher beschrieben und
auch Grünflächen- und Baumkataster erläutert. Weiters wird die personelle Ausstattung
zum Prüfzeitpunkt sowie die saisonbedingten Erfordernisse an das Personal beschrieben. Ferner enthält der Bericht auch
Erläuterungen zur Verarbeitung der entsprechenden Gebarungsfälle in den jeweiligen Unterabschnitten des städtischen
Rechnungsabschlusses der Jahre 2013 und
2014.
Das anschließende Kapitel widmet sich der
Kostenrechnung in Verbindung mit der
Funktionsmatrix. In weiterer Folge wird die
Kompostieranlage thematisiert. Der Bericht
geht dabei auf die Abgabemöglichkeiten
und die Freimengengeltung von Grünschnitt
ein. Darüber hinaus werden auch der Verkauf von Produkten der Kompostieranlage
sowie die Preisgestaltung behandelt. Den
Abschluss macht ein Abgleich der in der
Mag.-Abt. III, Grünanlagen, betriebenen