Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2015

/ Ausgabe: 10-Protokoll_05.11.2015.pdf

- S.50

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- 697 -

das nicht schafft, weil es zu wenig MitarbeiterInnen gibt, dann muss man das entweder
mit der Personalreferentin klären oder Externe dazukaufen. Aber bitte sich nicht am
Ende des Tages hinzustellen und zu klagen,
dass es zu viel Arbeit war und die GemeinderätInnen faul seien. Das greift wirklich zu
kurz.
GR Mag. Krackl: Ich wollte festhalten, dass
der Begriff BeamtInnenentwurf für mich
nichts Negatives hat. Bei allen Klubstellungsnahmen ist herausgekommen, dass
wir ihn als gute Arbeitsgrundlage sehen.
Darauf können wir aufbauen und so unsere
politische Debatte führen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
22.10.2015 (Seite 693) wird angenommen.
25.

Einbringung und Behandlung
bzw. Beantwortung von dringenden Anfragen oder Anträgen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
innerhalb der vorgesehenen Frist keine
dringenden Anfragen und dringenden Anträge eingelangt sind.

Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir können
uns die Sache gerne anschauen. Es gibt sicher eine Erklärung dafür. Ich kann mir
nämlich nicht vorstellen, dass die Mag.Abt. III, Tiefbau, dieses Straßenstück einfach ausgelassen hat. Ich befürchte, es gibt
hier Grundstücksschwierigkeiten. Die Gesamtplanung für den Griesauweg ist im Übrigen schon in Ausarbeitung. Einen ersten
Entwurf dazu habe ich schon gesehen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin MMag.a Traweger-Ravanelli
sowie MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 15.10.2015 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
26.2

I-OEF 69/2015
SeniorInnen- und Pflegeheime der
Stadt Innsbruck, Schaffung von
weiteren Einsatzplätzen für das
Freiwillige Soziale Jahr
(GRin DIin Sprenger)

26.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates
vom 15.10.2015

GRin DIin Sprenger: Es geht darum, dass
die Stadt Innsbruck in den SeniorInnen- und
Pflegeheimen neue Stellen schafft, wo junge Menschen, die das Freiwillige Soziale
Jahr leisten, eingesetzt werden können.

26.1

I-OEF 68/2015

Ich ersuche, den

Griesauweg, Errichtung eines
Gehsteiges auf Höhe Haus Nr. 30
(GRin MMag.a Traweger-Ravanelli)

Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.

StR Gruber: Wir ersuchen die zuständigen
Dienststellen, die Errichtung des Gehsteiges am Griesauweg vorzubereiten und umzusetzen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wo ist die
Hausnummer 30? Es ist ja ein Gehsteig für
den gesamten Griesauweg geplant.
StR Gruber: Ich kenne das Haus selbst
auch nicht genau. Wir haben aber diese
Hausnummer deshalb genannt, weil dort auf
beiden Seiten der Straße kein Gehsteig
vorhanden ist. Da fehlt ein kurzes Stück.
Hinsichtlich Verkehrssicherheit und auch im
Sinne der optischen Gestaltung herrscht
hier Handlungsbedarf.
GR-Sitzung 05.11.2015

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin DIin Sprenger sowie MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.10.2015 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.