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kann. Das Jahr 2013 war mit 2.961,25 auch im Bereich der Bereitschaftsstunden intensiver als das Jahr 2014 mit 2.743,25 Stunden.
Hauptgrund hierfür ist, dass im November 2014 wetterbedingt kein
Bereitschaftsdienst notwendig war.
Lehrlinge

Im Amt für Grünanlagen waren während des Zeitraumes der Prüfeinschau durch die Kontrollabteilung 10 Lehrlinge beschäftigt. Die Lehrlinge werden im Dienstpostenverteilungsplan bei den außerplanmäßigen
Bediensteten geführt und sind im oben erwähnten Personalstand (82,5
Mitarbeiter) nicht enthalten. 3 Lehrlinge waren im Gartenbau und 7
Lehrlinge in der Garten- und Grünflächengestaltung in Ausbildung.

Asylwerber - zukünftige
Budgetierung - Empfehlung

Zusätzlich zu den oben genannten Mitarbeitern wird im Amt für Grünanlagen auch Asylwerbern seit dem Jahr 2006 die Möglichkeit gegeben, einer Beschäftigung nach zu gehen. Die Erwerbstätigkeit durch
Asylwerber ist im Grundversorgungsgesetz – Bund 2005 – GVG-B
2005 geregelt. Für die Erbringung von Hilfstätigkeiten ist dem Asylwerber ein Anerkennungsbeitrag zu gewähren. Dieser Anerkennungsbeitrag gilt nicht als Entgelt im Sinne der Sozialversicherung und unterliegt
auch nicht der Einkommensteuerpflicht. Der in diesem Sinne von der
Stadt Innsbruck ausbezahlte Stundensatz beträgt € 3,00. Im Jahr 2014
wurde insgesamt eine Summe von € 28.686,00 (entspricht 9.562 Arbeitsstunden á € 3,00) als Anerkennungsbeitrag an Asylwerber für Tätigkeiten im Bereich des Amtes für Grünanlagen verrechnet und im
städtischen Buchhaltungsprogramm gebucht. Die Auszahlungen an die
Asylwerber wurden über die Vp. 1/815000-523280 (GeldbezügeArbeiter-nicht ganzj. Gelegenheitsarbeiten-Asylanten S120) im städtischen Buchhaltungssystem verarbeitet.
Im Zusammenhang mit der in Rede stehenden Voranschlagspost war
für die Kontrollabteilung auffallend, dass der Voranschlag der Haushaltsstelle im Jahr 2014 auf € 272.300,00 gegenüber € 13.000,00 im
Jahr 2013 anstieg. Im Budgetansatz des Jahres 2015 ist diese Voranschlagspost auf insgesamt € 279.100,00 erhöht worden. Mit Stichtag
23.06.2015 beliefen sich die getätigten Auszahlungen auf € 7.706,25.
Nachdem die Kosten auf der Vp. 1/815000-523280 (GeldbezügeArbeiter-nicht ganzj. Gelegenheitsarbeiten-Asylanten S120) deutlich
unter dem prognostizierten Wert des Jahres 2014 blieben und sich
diese Tendenz auch im Jahr 2015 fortzusetzen schien, empfahl die
Kontrollabteilung, diesem Umstand bei der Erstellung des nächsten
Budgets entsprechend Rechnung zu tragen.
Laut Stellungnahme des Amtes für Personalwesen wurde für den Voranschlag 2016 eine Richtigstellung im Sinne der Empfehlung der Kontrollabteilung bereits beantragt.
6 Das Amt in der Jahresrechnung

Tätigkeitsfeld des Amtes Das Tätigkeitsfeld des Amtes für Grünanlagen wird im städtischen Vorin der Jahresrechnung
anschlag bzw. in der Jahresrechnung in mehreren Unterabschnitten

abgebildet, da die Zuordnung von Gebarungsfällen zu bestimmten Unterabschnitten – laut der für die Stadt Innsbruck geltenden Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) – nach funktio-

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Zl. KA-07578/2015

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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