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Jahr: 2014

/ Ausgabe: 10-Protokoll_16_10_2014_gsw.pdf

- S.18

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- 621 -

Wenn der Strom nur eine viertel oder halbe
Stunde ausfällt, ist bei Unternehmen einiges
los. Sie haben dann große Verluste. Dafür
investieren wir als Stadt Innsbruck, dafür investieren wir via Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB). Pro Jahr sind das von der
IKB alleine € 40 Mio. Das hat natürlich etwas mit Arbeitsplätzen zu tun. Das hat etwas mit Versorgung zu tun. Das hat mit
Standortsicherheit der Unternehmen zu tun.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Wir haben schon gehört, die Stadt Innsbruck steht
heute gut da und die Stadt Innsbruck hat
auch eine gute unternehmerische Basis.
Aber dass für diesen Umstand alleine die
Bürgermeisterfraktion "Für Innsbruck" (FI)
verantwortlich ist, das ist eine grobe Fehleinschätzung von GR Mag. Stoll. Warum?
(StR Mag. Fritz: Hat das jemand gesagt?)
Warum? Die Auflösung kommt. Woche für
Woche können wir im Newsletter von FI Lobeshymnen auf die eigene Fraktion lesen,
wie gut man doch die Wirtschaft im Griff hat.
Da kann ich es mir jetzt nicht verkneifen, zu
sagen, diese Selbsteinschätzung führt,
glaube ich, etwas zur Selbstüberschätzung.
Es gibt, wenn man schaut, noch genug offene Baustellen. Da meine ich jetzt nicht
wörtlich die Baustellen - da haben wir ja viele, die sind wichtig -, sondern im übertragenen Sinn. Man darf sich jetzt nicht auf den
guten Kommunalsteuereinnahmen ausruhen, sondern wir müssen in die Zukunft sehen, wie GRin Mag.a Schwarzl schon gesagt
hat.
Da muss ich sagen, da vermisse ich derzeit
schon langfristige Strategien, die den Wirtschaftsstandort Innsbruck nachhaltig verbessern. Solche, die auch den Wirtschaftsstandort Innsbruck im internationalen Wettbewerb gut etablieren können.
Wir haben heute schon vom Ausschuss für
Arbeit, Wirtschaft und Tourismus gehört. Da
muss ich sagen, mir kommt es vor, als würde dieser Ausschuss etwas blockiert. Da
habe ich eine Bitte an den Vorsitzenden,
GR Buchacher. Bitte wecken Sie den Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus
aus seinem Dornröschenschlaf, denn es
gibt wirklich viel zu tun.
Wir haben heute schon oft gehört, wie wichtig die Wirtschaft für unsere Stadt ist. Da
GR-Sitzung 16.10.2014

kann es nicht sein, dass der Ausschuss für
Arbeit, Wirtschaft und Tourismus nur zweimal jährlich tagt. Viermal wäre ja schon toll!
Es werden da quasi nur Anträge abgenickt
oder abgelehnt. Da gäbe es wirklich mehr
zu tun. Es passiert aber nicht viel.
Auch die Einbindung der lokalen Wirtschaft
in Neugestaltungen oder Umstrukturierungen geht nur schleppend voran. Oft genug
werden die UnternehmerInnen nur vor vollendete Tatsachen gestellt oder sie werden
mit beschwichtigenden Worten abgetan. Da
erinnere ich nur an die Veranstaltungen in
der Rossau oder die Veranstaltung im
Gasthof "Grauer Bär".
Auch die - sage ich einmal - verpfuschte
Parkraumbewirtschaftung Neu ist nur ein
Beispiel dafür, wie abgehoben die Stadtregierung hier agiert. Was ist denn aus diesen
Gesprächen mit den UnternehmerInnen in
der Rossau geworden? Gar nichts, es ist
überhaupt nichts passiert.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Zur tatsächlichen Berichtigung: Baumaßnahmen
dauern länger und die Rossau …)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: In der Aktuellen Stunde gibt es kein "zur tatsächliche Berichtigung".
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Bis auf
zwei Kreisverkehre, die hoffentlich auch
bald umgesetzt werden, ist nichts passiert.
(GRin Mag.a Schwarzl: Wann warst Du denn
das letzte Mal in der Rossau?)
Ich war schon in der Rossau. Aber von
dem, was von den Gesprächen von der
Stadtregierung aufgenommen wurde, ist
nichts umgesetzt worden. Gerade in dem
Stadtteil, wenn man eben eine verantwortungsbewusste, nachhaltige Wirtschaftspolitik betreiben will, muss man auf die UnternehmerInnen zugehen, ihre Wünsche und
Anregungen aufnehmen. Ok, das ist gemacht worden. Aber das Wichtige ist, dass
man das dann auch umsetzen muss.
Der Österreichischen Rundfunk (ORF) hat
es kürzlich ganz treffend und deutlich gebracht! Vor allem die Grundinfrastruktur in
der Rossau ist sehr schwach ausgeprägt.
Natürlich gibt es Essen und Trinken. Dieses
Grundbedürfnis ist sehr gut abgedeckt. Das
ist auch gut so. Aber ansonsten gibt es dort
nicht viel. Es fehlen Ärzte etc.