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Zwischenzeitlich fand eine Sondersitzung des Kulturausschusses unter Einbeziehung mehrerer externer ExpertInnen zum Thema Pogrom-Gedenken
sowie Erinnerung an die Opfer der
Wehrmachtsjustiz statt. Es wurde der
Beschluss gefasst,

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"Maulkorb- und Leinenpflicht für gefährliche bzw. potentiell gefährliche Hunde"
(GR Wallasch)
Der Stadtsenat hat am 28.11.2018 beschlossen, Stellungnahmen der Mag.Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, sowie der Arbeitsgruppe
(AG) "Tierschutz" einzuholen.

a) eine Arbeitsgruppe einzurichten, um
Formen des Gedenkens zu erarbeiten und

Diese Stellungnahmen liegen vor.

b) gemeinsam mit dem Land Tirol
einen Forschungsauftrag in Sachen
Wehrmachtsjustiz zu vergeben.

Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
vom 27.02.2019 dazu folgenden Beschluss gefasst:

Beides ist in Be- bzw. Erarbeitung begriffen.
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Da die Umsetzung einer generellen
Maulkorb- und Leinenpflicht für gefährliche und potentiell gefährliche Hunde
nach der derzeitigen Rechtslage nicht
möglich ist, wird Bgm. Willi beauftragt,
an den Landesgesetzgeber auf Änderung des Tiroler Landes-Polizeigesetzes heranzutreten, um Änderungen zu
erwirken.

GfGR/134/2018
"Stadtklimaanalyse für die Stadt Innsbruck" (StRin Mag.a Mayr)
Der Stadtsenat hat am 28.11.2018 beschlossen, eine Stellungnahme der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, einzuholen.
Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, ist dabei,
gemeinsam mit der Mag.-Abt. III, Verkehr, Umwelt, eine Projektstruktur zur
Erstellung einer Stadtklimaanalyse sowie eines Strategie- und Maßnahmenplanes aufzubereiten. In den nächsten
Wochen werden eine grobe Kostenschätzung und ein Zeitplan formuliert,
die der Politik zur Information und Entscheidung vorgelegt werden können.

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Eine Novelle des T-LP wird dem Landtag im November zur Beschlussfassung vorgelegt. Allerdings fand der
Vorschlag der Stadt Innsbruck darin
noch keinen Einzug.
Gemeinderat vom 15.11.2018:
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Der Stadtsenat hat am 09.01.2019 beschlossen, dazu Stellungnahmen der
Mag.-Abt. II, Öffentliche Ordnung, des
Sozialkoordinators sowie des Vereins
für Obdachlose einzuholen.

GfGR/140/2018

Der Stadtsenat hat am 28.11.2018 beschlossen, dazu eine Stellungnahme
von StRin Mag.a Oppitz-Plörer einzuholen.
Über das Büro von StRin Mag.a OppitzPlörer wurde eine Stellungnahme der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) angefordert, die zwischenzeitlich
vorliegt. Ein abschließender Bericht ist
noch ausständig.

GR-Sitzung 21.11.2019

GfGR/181/2018
"Evaluierung der erlassenen Alkoholverbote" (GR Buchacher)

"Anschluss an den Städtebund der
Blue Communities und Unterstützung
der Prinzipien" (GR Onay)
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GfGR/151/2018

Nach der Evaluierungsphase liegen die
angeforderten Stellungnahmen nun
vor. Ein abschließender Bericht erfolgt
in Kürze.
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GfGR/182/2018
"Sozialverträglichkeit insbesondere bei
Wohnprojekten, Bündelung der Maßnahmen" (GR Buchacher)
Der Stadtsenat hat am 09.01.2019 beschlossen, dazu Stellungnahmen des
Sozialkoordinators, der Mag.-Abt. III,