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Sie haben dazugewonnen und es ist nicht
verständlich, dass man sie bei einer Entscheidung über die Berufung eines/einer
BürgermeisterstellvertreterIn einfach ins Abseits stellt. Das finde ich einfach nicht korrekt.
StR Federspiel ist seit 30 Jahren in der Politik tätig. Er hat für die Stadt Innsbruck,
glaube ich sagen zu können, teilweise mehr
geleistet und gebracht, als viele andere hier.
Auch aus diesem Grund gehörte seine
Fraktion nicht ins Abseits gestellt.
Ich komme auf den 10.10.2019, die letzte
Sitzung des Gemeinderates, zurück. Erfreulicherweise haben die GRÜNEN und Herr
Bürgermeister Rückgrat gezeigt und gesagt,
dass es nach Vorliegen der Fakten Konsequenzen geben muss. Darf ich aus Innsbruck informiert zitieren:
"… Für mich ist der entscheidende Punkt,
dass politische Verantwortung kein Schlagwort sein darf ..."
Aha, also Herr Bürgermeister sagt am
10.10.2019, dass politische Verantwortung
gelten muss.
"… Daher war aus meiner Sicht die Entscheidung so zu treffen und die Abwahl eine
logische Konsequenz in der Übernahme der
politischen Verantwortung."
Das heißt, Herr Bürgermeister hat der Bevölkerung gesagt, warum er mit seiner Fraktion, den GRÜNEN, für die Abberufung der
damaligen Bürgermeisterstellvertreterin gestimmt hat und es entsprechend begründet.
Er hat auch noch einen Brief mit einer Erklärung des Bürgermeisters zur Gemeinderatssitzung ausgesendet. Da schreibt er nochmals:
"… Dieser Schritt fällt mir nicht leicht …"
Okay, dieser Schritt wäre mir als Bürgermeister auch nicht leichtgefallen, nur, Herr
Bürgermeister, Sie haben ihn gesetzt!
"… Die Kostenexplosion am Patscherkofel
kann nicht ohne Folgen bleiben …"
Dann hat Bgm. Willi bei einem Interview im
Österreichischer Rundfunk (ORF) gesagt,
dass man nicht alles, was gut war, dazu
verwenden kann, Dinge, die schlecht gelaufen sind, aufzuwiegen.

GR-Sitzung 21.11.2019

Du, Herr Bürgermeister, hast gesagt, dass
es wie bei einem Arzt sei. Wenn er immer
gut arbeitet, dann aber Kunstfehler macht,
kann man nicht sagen, dass er, auf das gesamte gesehen, gut war.
Das waren die Gründe, warum die Fraktion
der GRÜNEN gemeinsam mit der Opposition, StRin Mag.a Oppitz-Plörer abberufen
hat. Das Protokoll ist ja leider noch nicht
einsichtig, aber ich erinnere mich, dass die
Begründung die war, dass aus den Berichten der Kontrollabteilung und von
RA Dr. Schöpf LL.M. eindeutig hervorgegangen ist und nachvollziehbar war, dass
die Sorgfaltspflicht in Bezug auf Steuergeld
verletzt wurde.
Eine Woche später gab es einen Brief, der
nicht nur uns zugespielt wurde, sondern vielen anderen auch, in dem StRin Mag.a Oppitz-Plörer sagt, dass FI weiter in der Stadtregierung arbeitet. Es ist zu lesen:
"Als Mitglied der Stadtregierung werde ich
an der Umsetzung des gemeinsam verhandelten Arbeitsübereinkommens tatkräftig
mitarbeiten …"
Das ist sehr löblich!
"… und gehe davon aus, dass die Zusage
von Herrn Bürgermeister, mich wieder mit
meinen Ressorts auszustatten, bestand haben wird."
Das heißt dann wohl, das Ganze war nur
eine Art Schattenboxen! Man begründet im
Gemeinderat, warum StRin Mag.a OppitzPlörer abberufen wird und eine Woche später hat man ihr bereits - offensichtlich verbindlich - zugesagt, dass sie ihre Ressorts
zurückbekommt.
Da muss ich sagen, dass das eigentlich ein
zweifacher Gesinnungswandel ist. Den ersten habe ich gerade angeführt. Wo bleibt
denn da die politische Verantwortung, die
Du, Herr Bürgermeister, eingefordert hast?
Ich komme zum zweiten Gesinnungswandel
oder, wenn man vom Flughafen spricht, zur
Schubumkehr, bei der immer die Gefahr besteht, dass das Flugzeug abstürzt! Wir sitzen hier im Gemeinderat und stürzen, trotz
der Schubumkehr von Herrn Bürgermeister,
noch nicht ab! Wenn es so weitergeht, wer
weiß, wie lange wir uns noch in der Luft halten können?!