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Großen und Ganzen wird das gut funktionieren.
Gut funktionieren kann es nur, wenn es eine
stabile Zusammenarbeit gibt. Wir wissen, es
gibt in einer Stadt einfach sehr viele Herausforderungen. Deshalb war FI auch immer dafür, dass alle die im Stadtsenat sitzen, Verantwortung tragen. Das war im
Jahr 2012 unser Vorschlag. Da saßen alle
Fraktionen, die damals in der Regierung
vertreten waren, am Tisch und haben ein
Papier ausverhandelt.
Gescheitert ist es leider an einer Funktion.
Später, am Ende der Regierungsperiode,
war auch die ÖVP in der Regierung vertreten. Wir haben das im Jahr 2018 dokumentiert. Die, die bei den Koalitionsverhandlungen dabei waren, werden das bestätigen
können. Wir haben damals gesagt, dass
nach unserer Meinung alle im Stadtsenat
vertretenen Fraktionen mitarbeiten sollten.
(StR Federspiel: Ihr habt die Mitgliederzahl
im Stadtsenat von neun auf sieben verringert, damit die FPÖ keinen Stadtrat stellen
kann!)
Nein, das stimmt nicht, StR Federspiel! Du
weißt genau, dass es dazu auch die Frage
einer rechtlichen Auslegung gibt. (Unruhe
im Saal)
Gut, der Chefjurist des Landes, StR Federspiel, hat gesprochen. Aber bitte lass mich
weiter ausführen.
Es war auch im Jahr 2018 das Thema, dass
alle Mitglieder des Stadtsenates arbeiten
sollten. Daher bin ich für die Anregung von
GR Mayer sehr dankbar. Es ist momentan
nicht so. Wir, die Liste Für Innsbruck (FI),
sind nur ein Teil dieses Gemeinderates. Wir
haben keine Mehrheit. Das heißt, wir entscheiden das nicht alleine. Es hat dafür
keine Mehrheit gegeben, das muss man so
zur Kenntnis nehmen.
Es ist vergleichbar mit vielen anderen Themen, bei denen demokratisch entschieden
wird. Es wird immer Demokratie und Transparenz verlangt! Ich weiß nicht, was demokratischer und transparenter ist, als hier im
Gemeinderat vor Publikum Beschlüsse zu
fassen?! Hier können alle BürgerInnen zusehen und die Protokolle nachlesen!

GR-Sitzung 21.11.2019

Ich verstehe nicht, dass darüber gesprochen wird, dass etwas im stillen Kämmerchen vereinbart wurde. Natürlich gibt es Gespräche auf politischer Ebene! Da braucht
mir aber niemand von der FPÖ und den
weiteren Fraktionen erzählen, dass sie nicht
Gespräche mit anderen Parteien führen,
wenn sie ein Anliegen durchbringen wollen.
Es ist ja das Wesen der Demokratie, dass
man Mehrheiten sucht und auch findet.
Schlussendlich bleibt nichts im Kämmerchen, es kommt in den Gemeinderat und
wird hier beschlossen, damit es für jede/n
einsichtig und nachvollziehbar ist. Ich
denke, man muss da schon etwas bei der
Wortwahl abrüsten. Das war eines unserer
Anliegen in den letzten Wochen. Wir sollten
versuchen, dem Haus die Würde zurückzugeben, die ihm eigentlich zusteht. (Unruhe
im Saal)
Es gehört natürlich zur politischen Auseinandersetzung, dass es Zwischenrufe gibt.
Es kann auch eine spitze Bemerkung sein,
das passt alles. Aber wenn ich so wie
GR Onay wiederholt austeile und mich dann
schnell entschuldige, dann hat das Methode, das kennen wir schon. Das ist einfach nicht gut.
Es ist auch nicht gut, wenn man versucht,
über permanente Anschuldigungen GRin Ringler hat es heute in der Aktuellen
Stunde schon sehr schön ausgeführt - das
Vertrauen und die Zusammenarbeit und damit die Atmosphäre zu vergiften. Ich habe
schon einmal gesagt, dass wir eine Verrohung der Sprache erleben. Wir sollten uns
viel mehr darauf besinnen, dass wir etwas
gemeinsam für die Stadt Innsbruck voranbringen wollen.
Ich glaube, wir sollten uns alle auch etwas
weniger wichtig nehmen. Es ist durch die
neuen Medien so gekommen, dass sich
jede/r sehr wichtig nimmt und schaut, dass
er das schnellste Posting, das schönste,
lustigste oder weniger lustige Video hat. Der
Punkt ist, wir brauchen einfach wieder diese
Würde des Hauses und sollten uns alle einfach weniger wichtig nehmen.
Es stimmt, wie StRin Mag.a Mayr gesagt hat,
es geht nicht immer nur um Funktionen. Natürlich ist es nicht lustig, dass wir die Funktion der 1. Bürgermeister-Stellvertreterin
verloren haben …