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Jahr: 2019

/ Ausgabe: 10-Protokoll-21-11-2019.pdf

- S.50

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- 914 -

GRin Dr.in Krammer-Stark,
GR Kunst,
GR Kurz,
GR Lukovic, BA MA,
GRin Mag.a Lutz,
GR Mayer,
StRin Mag.a Mayr,

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Lukovic, BA MA; gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 10 Stimmen):
Die von Herrn Bürgermeister vorgeschlagene Ressortverteilung (Seite 899) wird angenommen.
16.

GR Onay (abwesend),
StRin Mag.a Oppitz-Plörer,
GR Plach,
GRin Ringler,
GRin Schett,
GR Schmidt,
GR Schultze,
StRin Mag.a Schwarzl,
GRin Mag.a Seidl,
GR Mag. Stoll,
GRin Walzcak,
GR Wallasch,
GR Wanker und ich selbst,
Bgm. Willi.
Bgm. Willi unterbricht um 12:25 Uhr die Sitzung. Nach Auszählung der Stimmzettel
und Feststellung der Beschlussfähigkeit
werden die Beratungen um 12:30 Uhr fortgesetzt.

Bgm. Willi: Ich verlese die Schreiben vom
29.10.2019 zur Umbesetzung der Ausschüsse per 01.11.2019:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber
Georg,
auf Grund der Beurlaubung von
Mag. Gerhard Fritz ab 01.11.2019 gibt der
Gemeinderatsklub der Innsbrucker Grünen
die dadurch notwendigen beiliegenden gemeinderätlichen Ausschussumbesetzungen
bekannt.
Freundliche Grüße
Dr.in Renate Krammer-Stark"
Bgm. Willi unterbricht um 12:35 Uhr die Sitzung für die Wahl der StellvertreterInnen
der Ausschüsse für Arbeit, Wirtschaft und
Tourismus und für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte. Nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um 12:40 Uhr fortgesetzt.
17.

Bgm. Willi: Ich verlese das Wahlergebnis:
Bei Abwesenheit von GR Onay ist das offizielle Wahlergebnis:
-

22 Stimmen für Mag.a Ursula Schwarzl

-

13 Stimmen für Rudolf Federspiel

-

4 Stimmen ungültig

Damit wurde Mag.a Ursula Schwarzl zur
1. Bürgermeister-Stellvertreterin der Landeshauptstadt Innsbruck gewählt.
Mag.a Schwarzl, ich darf Dir zum Amt der
1. Bürgermeister-Stellvertreterin gratulieren.
Ich verlese meinen Vorschlag und bringe
ihn zur Abstimmung:
GR-Sitzung 21.11.2019

Gemeinderätliche Ausschüsse
und Stadtsenat: Umnominierungen

Angelobung von Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl durch LH Platter

Bgm. Willi: Ich darf ganz herzlich Landeshauptmann Günther Platter begrüßen und
ihn bitten, die Angelobung vorzunehmen.
Landeshauptmann Platter verliest das
Amtsgelöbnis gemäß § 12 des Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) und
gelobt die 1. Bürgermeister-Stellvertreterin
der Landeshauptstadt Innsbruck an:
"Sie geloben, in Treue die Landes- und die
Bundesverfassung sowie die sonstigen Gesetze des Landes Tirol und des Bundes zu
befolgen, das Wohl der Stadt nach bestem