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20.

I 16285/2019/PA
Verordnung über die Vergütung
von Dienst- und Naturalwohnungen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 20.11.2019:
Der beiliegende Entwurf einer Verordnung
des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck über die Vergütung für Dienstund Naturalwohnungen wird beschlossen.
Die Verordnung tritt mit Ablauf des Tages
der Kundmachung in Kraft.
21.

22.

Tiroler Gehörlosenzentrum, Sondersubvention
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 30.10.2019:
1.

Die Stadt Innsbruck stimmt der Sondersubvention in Höhe von € 135.500,-für das durch Einsprüche der Nachbarschaft und die Bauhochkonjunktur verteuerte "Tiroler Gehörlosenzentrum"
am Standort Ing.-Etzel-Straße 67 zu.

2.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird beauftragt, ein entsprechendes Nachtragskreditansuchen für 2019 zu stellen.

Maglbk/5371/SP-VW-ÖA/2
Forschungsprojekt "Ein Jahrhundert Moderne in Tirol" - Strategien
zum Erhalt des modernen gebauten kulturellen Erbes in Tirol am
Beispiel ausgewählter Objekte,
Kooperationsvereinbarung zwischen der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck - Forschungsinstitut Archiv für Baukunst und
der Stadt Innsbruck

IV 18272/2018

23.

IV 15592/2019
Ablöse Mietrecht Großhandelsfläche Früchte Express Rudolf und
Norbert Eckhardt GmbH & Co KG

Der Akt wird in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 20.11.2019:
Die Stadt Innsbruck beteiligt sich am Forschungsprojekt "Ein Jahrhundert Moderne
in Tirol" - Strategien zum Erhalt des modernen gebauten kulturellen Erbes in Form einer Kooperationsvereinbarung mit der Universität Innsbruck (Forschungsinstitut Archiv
für Baukunst).
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Kooperationspartnerin (Förderungsnehmerin) dafür eine Förderung in Höhe von insgesamt € 30.000,--, die im Zeitraum 2019
bis 2021 in drei jährlichen Tranchen zu je
€ 10.000,-- ausbezahlt wird.
Die Bedeckung der drei Teilbeträge erfolgt
aus dem laufenden Budget der Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration.
Die Erkenntnisse aus dem Forschungsprojekt werden dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte nach Abschluss des Projekts vorgelegt.

GR-Sitzung 21.11.2019

24.

IV 13278/2019
Tiroler Flughafenbetriebsges.
m.b.H. - Investitionsprogramm,
Projektbeschlüsse Pistensanierung, Terminalneubau

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 06.11.2019:
1.

Der Gemeinderat nimmt vorliegendes
Investitionsprogramm der Tiroler Flughafenbetriebsges. m.b.H (TFG) mit den
nachstehenden Projekten unter der Voraussetzung der Einhaltung des Leitfadens "Management von öffentlichen
Bauprojekten - Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofes" und der
Implementierung einer begleitenden
Kontrolle zur Kenntnis:
-

Pistensanierung mit einem Kostenrahmen von € 23,4 Mio. Die Umsetzung erfolgt im 3. Quartal mit einer
Finanzierung durch Eigenmittel der
TFG.