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Schiff am Inn bis zur Donau entlang fahren
bis nach Wien. Das ist meine Empfehlung
für Dich.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl.
Bgm. Willi: Ich möchte auf einen Punkt in
der Wortmeldung von StRin Dengg eingehen. Ich habe offiziell bei einem Radiointerview gesagt, dass beim Flughafen zwei
Seelen in meiner Brust schlummern. Das ist
nichts Neues, denn in diese Lage kommt
jede/r von uns einmal. Ich bin in der Rolle
des EigentümerInnenvertreters und habe
daher ein hohes Interesse, dass der Betrieb
gut läuft und eine Dividende abwirft. Andererseits gehöre ich den GRÜNEN an und
habe bestimmte Vorstellungen.
Die Lösung ist nicht wie GRin Mag.a Seidl
meint, dass jede/r tun kann, was er/sie will.
Die Rahmenbedingungen müssen stimmen.
Ich habe in Vorbereitung auf diese Sitzung
nachgesehen, dass es möglich ist, zu einem
Termin in wenigen Wochen unter € 50,-nach London zu fliegen. Ist das ein gerechter Preis, wenn man die tatsächlichen Kosten dieses Fluges berechnen würde?
Das Wort Kostenwahrheit kennt in Tirol
jede/r, weil beim Transitverkehr sprechen
wir ständig davon. Die Kostenwahrheit gibt
es aber auch in anderen Bereichen, nämlich
beim Flugverkehr. Die Lösung kann für mich
sein, dass wir Kosten, die der Flugverkehr
verursacht, in den tatsächlichen Preisen
wiederfinden. Daher spreche ich mich auch
für die emissionsabhängigen Landegebühren aus. Daran müssen wir arbeiten. Wenn
uns das gelingt, kann jede/r hinfliegen, wo
er/sie will, aber auch den Preis dafür zahlen, den das Fliegen auslöst. Das wäre die
Lösung dieses scheinbaren Knotens.
Natürlich können wir solche Landegebühren
verlangen. Wie denn? Indem wir ein österreichisches Gesetz über die Flugentgelte
heranziehen. W müssen schauen, wie müssen schauen, wie können wir zur Erreichung
unseres Zieles das Gesetz anwenden. Das
wird zu wenig gemacht. Ich habe das gesamte Gesetz von vorne bis hinten gelesen.
Daher weiß ich auch, welche Dinge in die
Entgelte aufgenommen werden können.
GR-Sitzung 21.11.2019

Der Bund fürchtet Marktverzerrungen und
daher werden diese Maßnahmen bisher
noch nicht umgesetzt. Wieso ist Kerosin
nicht besteuert? Die Antwort ist, weil das in
Österreich immer so gemacht wurde. Wir
sind aber nicht gehindert, eine Besteuerung
vorzunehmen.
Jene, die so eine Besteuerung ablehnen,
behaupten, dass Österreich nicht mehr angeflogen bzw. hier kein Flugzeug mehr betankt wird. Daher macht es durchaus Sinn,
europäisch eine Besteuerung von Kerosin
anzudenken. Es gibt bereits Länder, die für
so eine Lösung zu gewinnen wären. Wir
brauchen eine kritische Mehrheit, um eine
sinnvolle Maßnahme umzusetzen.
Kann mir jemand erklären, warum die AutofahrerInnen für Benzin oder Diesel Umsatzsteuer bezahlen, der Flugverkehr aber ausgenommen ist? Das kann niemand schlüssig darlegen.
(StR Federspiel: Darüber beschließt der Nationalrat.)
Das stimmt. Ich möchte damit nur sagen,
dass man immer mit jenen Muskeln, die
man hat, arbeiten kann. Unser Muskel, der
aktiviert werden muss, ist die Festlegung
der Flughafenentgelte auf Basis des entsprechenden Gesetzes. Das steht auch in
der Unterlage. Dafür möchte ich kämpfen.
Für sonstige Maßnahmen sind andere politische Ebenen zuständig.
GR Onay: Wenn StRin Dengg davon
spricht, dass man die Ideologie weglassen
muss, dann bin ich genau gegenteiliger Meinung. Die Bevölkerung hat einen grünen
Bürgermeister samt einer grünen Stadtführung gewählt. Darin sind zwei Sachen beinhaltet. Erstens sind die Werte der GRÜNEN
zu beachten, die Nachhaltigkeit sowie das
Umweltbewusstsein. Zweitens ist die Führung zu erwähnen. Diese erwarte ich in der
Sache, da die zwei Dinge durchaus kompatibel sind. Ich stelle mir eine nachhaltige Lösung mit einer guten Führung vor.
Nicht die kritischen Fragen haben gestört,
sondern die nicht vorhandene Führung. Ich
denke, als Opposition können wir eine tragfähige, nachhaltige und zukunftstaugliche
Lösung im Bereich des Flughafens fordern.
Angesichts der Zeit, in der wir uns befinden,
ist es möglich und auch wichtig, dass diese
Werte nicht über Bord geworfen werden.