Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 11_Protokoll_05.10.2017.pdf
- S.47
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tet sind. Aber nicht jedes Fahrzeug hat diese Einrichtungen. Man setzt sie nach statistischen Kriterien im gesamten Liniennetz
ein. Dann werden die durchschnittlichen
Zahlen für einen Montag bis Freitag bzw.
ein Samstag oder Sonntag errechnet. Berechnungen finden nach kompatiblen und
statistischen Methoden statt, die nicht wir
erfunden haben. Bei Linien, wie der Linie
"6", die derart wenige Fahrgäste transportiert, gehen wir überdies immer wieder her
und zählen die Fahrgäste manuell durch.
Wir überprüfen sozusagen, ob die automatisiert ermittelten Zahlen korrekt sind. Der
Durchschnittswert für einen Montag bis Freitag auf der Linie "6" lag im letzten Jahr bei
178 Fahrgästen am Tag. Das ist das, was
ich zu den Zählergebnissen sagen kann.
Im Rahmen der EIB können wir ohnehin nur
für diese Projekte Mittel aufnehmen, für die
sie auch gewährt wurden. Das betrifft die
Regional- und Straßenbahn sowie die Patscherkofelbahn. Wie gesagt, es ist aufsaldiert.
Kontrollen auf der Linie "6" finden genauso
statt wie im übrigen Liniennetz auch. Hierzu
gibt es einen Plan, der natürlich nicht an die
Öffentlichkeit geht. Er zeigt in welchem Intervall und welche Linie geprüft wird. Das
machen wir aber schon ein bisschen abhängig von den Fahrgästen, die wir dort anzutreffen vermuten. Damit will ich sagen,
dass die Linie "6" sicherlich nicht zu den am
häufigsten kontrollierten Linien gehört.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Folgende von
der IVB ausgearbeitete Resolution ist allen
bereits zugegangen:
GR Kunst: Als Gemeindebürger bin ich erfreut, dass die Schulden um € 54,8 Mio.
weniger werden. Ich richte meine Frage an
die Finanzreferentin der Stadt Innsbruck.
Frau Bürgermeisterin? Hören Sie zu?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich habe nur
kurz mit DI Baltes gesprochen, weil Sie die
Ziffern vertauscht haben. Es handelt sich
nämlich um € 45,8 Mio.
GR Kunst: Bedeutet dies, dass bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) nun nicht
die gesamten € 150 Mio. abgerufen werden,
oder wird der Überschuss anderweitig eingesetzt?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es geht darum, dass wir das Geld nur stufenweise abrufen. Überdies bezieht es sich auf die Vergangenheit. Man muss die tatsächlichen
Kosten, die Liquidität und die Finanzierung
differenziert betrachten. Das sind also drei
verschiedene Zahlungsströme. Es bedeutet
nicht, dass sozusagen morgen die Schulden
um € 45 Mio. vermindert sind. Sie sind bereits in der Vergangenheit weniger angefallen. Das ist die Aufsaldierung bis heute.
GR-Sitzung 05.10.2017
Wenn es keine weiteren Fragen mehr gibt,
darf ich mich für die gute Darstellung der
Änderungen bedanken. So ist es nachvollziehbar präsentiert worden. Es sind gute
Änderungen. Ich darf den Präsentatoren einen schönen Abend wünschen. Vielen
Dank!
11.
Resolution der Stadt Innsbruck
zur Direktvergabe des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV)
"Derzeit können Städte mit eigenem Verkehrsunternehmen frei wählen, ob sie den
öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
von ihrem Unternehmen selbst erbringen
lassen oder diese Leistung ausschreiben.
Die Stadt Innsbruck hat sich dafür entschieden, den ÖPNV von den eigenen Unternehmen (IVB) und Innbus GmbH organisieren bzw. erbringen zu lassen.
Die gewählten Strukturen sind seit 1999
EU-rechtskonform umgesetzt und im Einklang mit der VO 1370/07 EU. Das sogenannte Innsbrucker Modell, das die IVB als
Aufgabenträgerorganisation etabliert hat,
hat sich bewährt und inzwischen viele
Nachahmer gefunden.
Das System schafft größtmögliche Transparenz. Im ÖPNV-Vertrag sind alle Transferleistungen für den ÖPNV geregelt. Alle Zahlungen und Leistungen sind offen gelegt.
Das Innsbrucker Modell auf Basis der Betrauung und In-House-Vergabe ist erfolgreich. Ein kontinuierlicher Fahrgastzuwachs,
die laufende Ausweitung des Leistungsangebotes und ein gleichzeitig stabiler Finanzbedarf für den Betrieb des ÖPNV sprechen für sich.
Ohne dass es hierzu irgendeinen EUrechtlichen Anlass gegeben hat, wurde nun
auf Bundesebene die Initiative ergriffen,