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Trotzdem stellt man sich dann schon die
Frage, ob es gerechtfertigt ist, mit Steuergeld etwas zu fördern, bei dem riesige Ausgaben zu begleichen sind, die aber mit anderen Events schwer zu vergleichen sind.
Das ist dann eine politische Entscheidung.
Als Kulturreferentin muss ich darauf achten,
ein ausgewogenes Verhältnis zu schaffen.
Künftig werde ich verlässlich keine Mittel
mehr freigeben, wenn ich weiß - wie GR
Mag. Stoll das schon errechnet hat -, dass
es hier Einkommen gibt, die jenseits der
Bezüge eines Intendanten des Tiroler Landestheaters Innsbruck liegen. Die Wertigkeit
und durchgehende Verantwortung kann sich
da wohl nicht die Waage halten. So sehr es
mir im Ergebnis leid tut, muss ich die Ausgewogenheit berücksichtigen - auch mit Bezug zu allen anderen Kultureinrichtungen.
Ich habe von Richtung Land Tirol läuten gehört, dass es neue Ansuchen gebe. Von
Seiten der Stadt Innsbruck kann ich da nur
soviel sagen: Wenn Rücklagen vorhanden
sind - was eigentlich der Fall sein sollte aufgrund der Vereinbarung -, dann wäre es im
Nachhinein eigentlich nicht zu verantworten,
dass man heuer den Tanzsommer schon
nur mehr auf Sparflamme betrieben hat. Ich
darf aus dem Bericht der Kontrollabteilung
zitieren: "Ferner verpflichtet sich die GmbH
dafür Sorge zu tragen, dass der Geschäftsführer oder sein Rechtsnachfolger aus einem Teil der Nettoeinkünfte aus dem von
ihm an die GmbH zu verrechnenden Leistungen und aus seinen in der Höhe noch
näher zu definierenden Ansprüchen für die
Rechte an der Marke "Tanzsommer" Rücklagen bildet."
Der Ansatz war damals sicher richtig. Man
wusste ja nicht, ob die Subventionen immer
in der gleichen Höhe gewährt werden können. Es ging darum - falls es einmal einen
Einbruch gibt, dann hat man mehr Sicherheit. In dieser Branche sind die Verträge
immer auf einen längere Sicht zu schließen,
das ist ja oft die Problematik von so lang
laufenden Kulturveranstaltungen. Die Zeithorizonte fließen da dann oft auseinander.
Nachdem die Subventionen immer erst im
Jänner gewährt werden, muss man im
Ernstfall einmal ein Jahr überbrücken können.
Ich zitiere weiter: "Wesentlich ist betreffend
die in der Vereinbarung angeführten Beträge in ihrer Gesamtheit, dass aus den verGR-Sitzung 05.10.2017

steuerten Einnahmen Rücklagen zu bilden
waren. Die Höhe dieser Rücklagen sollte
vertragsgemäß mindestens 50 % der jährlichen Subvention betragen. Damit sei gewährleistet, dass bei Finanzierungsengpässen durch nicht vorhersehbare Ereignisse
der Tanzsommer ordnungsgemäß durchgeführt werden kann."
Ich betone - ordnungsgemäß. Das bedeutet,
heuer hätte der Tanzsommer also ganz
normal stattfinden und die Verpflichtungen
eingehalten werden können.
"Ferner würden diese Rücklagen nach Beendigung der Veranstaltungsserie zur Deckung eventueller Nachforderungen an den
Tanzsommer, beispielsweise mehrjährige
nachwirkende Prüfmöglichkeiten von Abgaben durch Behörden, dienen."
Das ist ein Punkt, der noch offen ist. Für
heuer war ja nach Angaben des Veranstalters vorher ein größeres Programm angedacht gewesen, das dann im Endeffekt reduziert worden ist. Gemäß Vereinbarung
sind Rücklagen zu bilden gewesen. Es ist
keine angenehme Sache für den Gemeinderat, aber wir müssen die Frage stellen, ob
es sie gibt. Die Dinge liegen nun auf dem
Tisch und sind von der Kontrollabteilung
aufgezeigt worden. Es ist nun unsere Entscheidung, wie wir damit umgehen. Darüber
werden wir noch zu beraten haben.
Die wesentlichen Punkte habe ich nun angesprochen. Damit möchte ich es vorerst
belassen. Wie gesagt, mir tut die Entwicklung dieser großartigen Veranstaltung, die
bei der Bevölkerung so großen Zuspruch erfahren hat, sehr leid. Der Tanzsommer hat
zum Innsbrucker Sommer einfach immer
dazugehört. Ich finde es auch schade, dass
die Veranstaltung in die politische und mediale Diskussion gekommen ist. Das ist für
alle Beteiligten nicht angenehm. Mir wäre es
lieber gewesen, einen letzten Tanzsommer
großartig gestalten zu können. Stattdessen
führen wir diese Debatte über Gesellschaftsstrukturen, Gewinne und Rücklagen.
Es ist schade, dass das der letzte Auftritt
des Tanzsommers ist. Ich hätte mir ein anderes Ende gewünscht.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.