Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 02-Jaenner.pdf
- S.16
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durch die Kontrollabteilung bereits wieder
ausgeglichen. (Beifall)
GR Praxmarer: Der Gemeinderat sollte
nicht Kritik üben bzw. den Kollektivvertrag
argumentieren. Man sollte froh sein, dass
Leute, welche gute Arbeit machen und
auch über den "Arbeitsrand hinaussteigen", gut entlohnt werden. Wenn es nicht
so wäre, würde ich zweifeln, ob die Stadt
Innsbruck in den nächsten Jahren noch so
eine hohe Dividende erhalten würde.
Es sollte nicht der Eindruck entstehen,
dass wir den Kollektivvertrag "ankratzen"
möchten.
GR Eberharter: Dieser Kollektivvertrag ist
für Wiener Verhältnisse absolut normal.
Ich kenne in Wien auch andere Kollektivverträge.
Mich freut das Lob über die Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) außerordentlich.
Bgm.-Stellv. Gruber: Die Kontrollberichte
sind tatsächlich sehr positiv. Ich möchte
nicht noch einmal Wien zitieren, aber man
weiß, was dort am Flughafen geschah. Ich
will auch nicht andere Stadtwerke in
Europa nennen, wo es immer wieder
Schwierigkeiten gibt.
Ich sitze bei beiden Unternehmen im
Aufsichtsrat und möchte darauf aufmerksam machen, welche hervorragenden
MitarbeiterInnen und gutes Management
wir hier besitzen. Diese beiden unternehmerischen Schmuckstücke erfüllen
wichtigste Aufgaben im kommunalen und
überregionalen Bereich. Der Flughafen ist
natürlich das Tor zur Welt für die Stadt
Innsbruck und das Land Tirol.
Dies sollte bei allen Diskussionen und oft
kritischen Zugängen zu beiden Unternehmen nicht ganz vergessen werden.
(Beifall)
GR Federspiel: Ich bedanke mich recht
herzlich bei GR Hof. Es ist das erste Mal,
dass der Flughafen von den Innsbrucker
Grünen lobend erwähnt wurde.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich schließe
mich dem Dank an die Arbeit der Kontrollabteilung und für die hervorragende
Arbeit der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) an. Der Geschäftsführer Dir.
Mag. Falch ist ein Vorbild, da er den
GR-Sitzung 20.1.2011
Flughafen wie sein ureigenstes Unternehmen sieht und sehr viel Wert darauf
legt. Das ist sehr erfreulich.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GR Ing. Krulis referiert die Anträge des
Bauausschusses vom 13.1.2011:
20.
III 13608/2010
Ergänzender Bebauungsplanentwurf Nr. IN - B2/16, Innsbruck Innenstadt, Bereich Meraner
Straße Nrn. 7/9 und Erlerstraße
Nrn. 15 bis 19 (als Änderung des
Bebauungsplanes Nr. IN - B2,
4. Entwurf, Zeichn. Nr. 3983),
gemäß § 56 Abs. 2 TROG 2006
GR Ing. Krulis: Während der gesetzlichen
Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen. Der geforderte Projektsicherungsvertrag ist abgeschlossen.
Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (gegen
GR Mag. Fritz; 1 Stimme):
Mehrheitsbeschluss (gegen 5 GRÜNE):
Der Ergänzende Bebauungsplanentwurf
Nr. IN - B2/16, Innsbruck - Innenstadt,
Bereich Meraner Straße Nrn. 7/9 und
Erlerstraße Nrn. 15 bis 19 (als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. IN - B2, 4. Entwurf, Zeichn. Nr. 3983), gemäß § 56
Abs. 2 TROG 2006, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden ergänzenden bebauungsplanmäßigen Bestimmungen außer
Kraft.