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richtigerweise die Arbeit aufgenommen
hat.

Sport aber auch bei diversen anderen
Gruppen Erhöhungen feststellen.

Alle kennen die Diskussion, dass aus der
AMBA eine AMA wurde. Hier hatten wir
wenig Eingriffsmöglichkeit. Ich lege als
Finanzreferentin aber größten Wert auf
eine sehr richtige Aufnahme einer
Planung. Auch die Verhandlungen mit der
Bevölkerung waren nicht sehr einfach. Ich
werde energisch darauf bestehen, dass
wir für diese Aufgabe keine finanzielle
Einbuße erleiden. Egal, ob man nun diese
Planungskosten in eine neue Gesellschaft
einbringt oder sonst eine Abgeltung
zustande kommt.

Ich danke jedenfalls für die gemeinsamen
Anstrengungen und danke den Koalitionspartnern, dass sie hier diese Intentionen
mitgetragen haben. Wichtig ist, dass wir
den erreichten Status erhalten und eine
solide Hauswirtschaft absichern.

Auf der Ausgabenseite ergibt sich beim
aktiven Personal eine Zunahme um 1,2 %,
bei den Pensionen um 1,9 %. Hier darf ich
doch sagen, dass wir gestern, basierend
auf eine große grundsätzliche Diskussion,
eine Inflationsabgeltung für das Personal
beschlossen haben.
Ich möchte hier ausdrücklich sagen, dass
es nicht um den Geldbetrag an sich geht,
obwohl diese € 1,8 Mio nicht wenig sind,
welche die Erhöhung von 2,5 % pro Jahr
ausmacht. Im heurigen sowie im nächsten
Jahr kommt mit dem vermutlich neuen
Abschluss sicher auch wieder etwas dazu.
Es geht darum, hier etwas zu differenzieren. Ich könnte mir eine Abgeltung der
Erhöhung sowie eine leistungsbezogene
Komponente vorstellen.
Das ist etwas, was wir im Übrigen mit der
Personalvertretung seit längerer Zeit
diskutieren. Die Entwicklung in der
Wirtschaft und am Markt zeigt, dass wir
unsere sehr guten Kräfte halten bzw.
schauen müssen, dass wir solche
bekommen. Das war die Ansage, welche
die Personalvertretung voll und ganz
mitgetragen hat. Ich könnte mir vorstellen,
dass wir mehr machen, aber nicht nach
dem Gießkannenprinzip, sondern differenziert.
Mit dieser soliden Finanzwirtschaft wird
man in Zukunft die Vereine, Einrichtungen,
Daseinsvorsorge für Kinder, Jugendliche
und ältere Menschen aber auch Randgruppen absichern. Es war in unserem
Budget im Übrigen nie von einer Kürzung
die Rede, sondern wir konnten es halten.
Wir werden heute bei der Kultur, beim
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

Gleichzeitig setzen wir Akzente für eine
faire Chancenverteilung in alle Generationsstufen und entsprechen den stark
wachsenden städtischen Verpflichtungen,
etwa im Gesundheits- und Sozialbereich,
in der Betreuung älterer Mitbürgerinnen
bzw. Mitbürger oder im Bildungsbereich.
Ich kann also mit gutem Gewissen sagen,
dass wir mit diesem Finanzgerüst keine
Hypotheken für die Zukunft aufbauen.
Angesichts dieser besonderen Rahmenbedingungen für das Haushaltsjahr 2007,
wie der Wegfall der Achensee-Milliarde
und diverse Mehrbelastungen, stellt dies
ohne Übertreibung eine besondere
Leistung dar. Bereits im Juni 2007
beginnen die diesbezüglichen Verhandlungen.
Ich möchte dem Finanzdirektor Dr. Hörnler
und seinem Stellvertreter, Mag. Verdross,
dem Obmann des Ausschusses für
Finanzen und Subventionen, Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger, allen Mitgliedern des
Ausschusses für Finanzen und Subventionen, den Ressortverantwortlichen und
Klubobleuten danken. Die Verhandlungen,
die Erstgenannter mit seinem Team und
den zuständigen Abteilungsleitern bzw.
Amtsleitern führt, sind keine einfache
Angelegenheit.
Ich darf noch einmal darauf hinweisen,
dass es sich hier um keine Kleinigkeiten
handelt. Die TIWAG-Ablösezahlungen für
den Achensee beliefen sich bis einschließlich 2006 auf zirka € 7,2 Mio jährlich. Im
Jahr 2007 wird noch eine Restzahlung von
€ 1,2 Mio erwartet. Ab dem Jahr 2008
fallen diese Ablösezahlungen zur Gänze
weg.
In den Jahren 2005 und 2006 waren wir in
der glücklichen Lage, die Einnahmen aus
dem Verkauf des Areals "Tivoli-Alt" zu
lukrieren. Dieses Geld ist jetzt in das
Seniorenheim, den Wohnbau und in
Büroräumlichkeiten geflossen. Trotz der