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Beträge geht, zeigt sich daran eines: Wir
legen nicht nur Wert auf prestigeträchtige
Anliegen, sondern auch auf jene Dinge,
die einzelnen Bedürftigen helfen. Für uns
gilt nicht nur "kein Anliegen zu groß",
sondern vor allem "keine Sorge zu klein"!
In diesen Tagen wurden und werden
einige Großprojekte eröffnet (Nordkettenbahn, Autobahnanschlussstelle InnsbruckMitte {AIM}). Da ist viel städtisches Geld
hineingeflossen. Und apropos fließen: Aus
der Achensee-Milliarde werden wir in
Zukunft auch nicht mehr so viel Geld
bekommen und es wird nicht mehr so viel
Geld fließen.
Wir werden also das Augenmerk bei
unseren Ausgaben zwangsläufig wieder
mehr auf die kleinen Projekte legen
müssen. Das ist vermutlich gar keine so
schlechte Idee. Das schärft wieder die
Sensibilität für das, was den Menschen
direkt am Herzen liegt.
Mehr Geld für das Hilfswerk, für Betreutes
Wohnen aber auch für die Beschaffung
neuer Spielgeräte für die Kinder. Da zählt
jeder Euro. Auch beim Einfrieren der
Friedhofsgebühren oder der Hundesteuer,
geht es in Summe nicht um riesige
Beträge, sondern darum, den Menschen
das Leben ein wenig zu erleichtern.
Die Wohnbauoffensive in der Stadt
Innsbruck muss auf jeden Fall weitergehen. Das findet in diesem Budget seinen
Niederschlag und wird auch in den
kommenden Budgets ein Schwerpunkt
bleiben müssen. Die Tatsache, dass nach
wie vor fast 3.000 Personen für eine
gemeinnützige Wohnung vorgemerkt sind,
sollte uns eine bleibende Mahnung sein.
Wir werden aber nicht nur auf die Gemeinnützigen setzen können, wir sollten
auch noch klarere Rahmenbedingungen
für die privaten Bauträger schaffen. Ich
hoffe daher, dass wir uns bei zukünftigen
entsprechenden Projekten die immer
wiederkehrenden Diskussionen über die
Nutzung als Hotel, Studentenheim oder
Wohnhaus, sparen können bzw. eigentlich
sparen müssen. Der Wohnbau ist eines
der wichtigsten Bedürfnisse. Wir müssen
hier klarere und schnellere Entscheidungen treffen.

GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

Ich glaube, auch der heutige Antrag von
GR Ing. Krulis würde das etwas lindern
und neue Möglichkeiten in diesem Bereich
eröffnen.
Ein besonders Herzensanliegen von mir
und von den Kolleginnen bzw. Kollegen
der SPÖ ist der nachträgliche Einbau von
Liften in Altbauten. Hier geht es um ein
zutiefst soziales Anliegen. Dadurch soll
vor allem älteren Menschen erleichtert
werden, so lange wie möglich in ihren
eigenen vier Wänden, in ihrem gewohnten
Umfeld zu leben.
Dies geht durch hartnäckigen Einsatz
Schritt für Schritt etwas weiter. Hier muss
ich der SPÖ noch einmal den Dank
aussprechen, da sie gemeinsam mit Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger in den Budgetverhandlungen sehr stark engagiert tätig
waren, dass die Budgetpost wirklich im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2007
enthalten ist.
Unser mittelfristiges Ziel wäre es, analog
zum oberösterreichischen Modell, 100 %
der Kosten für den nachträglichen Einbau
mit Mitteln der Wohnbauförderung zu
unterstützen.
Noch ein Punkt, der mir und der Innsbrucker ÖVP am Herzen liegt: Es muss
endlich mit dem immer wieder gegenseitigen Ausspielen von Sport, Sozialem und
Kultur Schluss sein. Die Kultur in all ihren
Erscheinungsformen, wird in der Stadt
Innsbruck großzügig gefördert. Wir
bekennen uns ausdrücklich dazu. Eine
entsprechende Förderung muss aber auch
dem Sport zukommen, ohne dass dies
gleich als Angriff auf die Kultursubventionen gewertet wird. Hier muss man ein
gerechtes Bild sehen.
Jede Stadtregierung tut gut daran, die
Vereine und das ehrenamtliche Engagement zu fördern. Das tut dem sozialen
Klima und der ganzen Gesellschaft gut.
Erfreulich ist, dass ein spürbares Subventionsplus im Sozialbereich von Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger in den Budgetverhandlungen erreicht wurde. Das sind
immerhin € 40.000,--, aber auch im
Sportbereich gibt es hier Erhöhungen
gegenüber dem vorigen Jahr, und das ist
eine sehr positive Maßnahme.