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waren bestimmt eine Umorganisation
hinsichtlich der Umwelt. Wir haben das
Referat Umwelttechnik und Abfallwirtschaft von der Bau- und Feuerpolizei zur
Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, getan. Ich
glaube hier gehen wir konform. Dafür
bedanke ich mich bei der Frau Bürgermeisterin, dass dies ermöglicht wurde. Ich
glaube, dass das ein wichtiger Schritt in
dieser Organisationskultur war. An dieser
Stelle möchte ich mich für die Betreuung
der Bau- und Feuerpolizei, allen voran bei
Dr. Bader, recht herzlich bedanken.
Natürlich ist es jetzt so, dass wir Herausforderungen unterliegen, gewisse Voraussetzungen erfüllen müssen und natürlich
im Personalmanagement in der Mag.Abt. III, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft, etwas zu tun haben. Auch hier
erlaube ich mir in Zukunft, auf die Frau
Bürgermeisterin zuzukommen.
Im Jahr 2007 müssen wir ein klares,
verstärktes Augenmerk auf die Mülllösung
legen.
(Bgm. Zach: Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat immer darauf hingewiesen.)
Wir haben die Luftbelastung als ganz
wesentliches Element, und das bekommen wir jetzt speziell in der kalten
Jahreszeit wieder zu spüren. Hier gibt es
eine vernünftige Idee, die wir gemeinsam
verfolgen werden.
Es gibt eine Bewusstseinsbildung was den
Umstieg auf den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) betrifft.
Bewusstseinsbildung heißt natürlich, das
mit effizienten und ganz gezielten Maßnahmen zu begleiten. Es geht um eine
konzentrierte Abarbeitung der Punkte im
Maßnahmenkatalog.
Zusammenfassend möchte ich Folgendes
sagen: Die Überregionalität ist ein ganz
wesentliches Element. Wir haben das mit
den Bürgermeistern der Gemeinden
gemacht und werden diesen Prozess auch
fortschreiben, weil ich glaube, dass das
ein vernünftig eingeleiteter Prozess war.
Es geht um gesamtheitliche Lösungen,
und zwar nicht von der Hand in den Mund,
speziell im Verkehr aber selbstverständlich
auch in der Umwelt. Die Verkehrsplanung
ist als wichtiges Element der Stadtentwicklung anzuerkennen. Deshalb haben wir
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2006 und 15.12.2006

hinsichtlich des Verkehrskonzeptes eine
sehr große Aufgabe.
Ich möchte noch einmal darauf hinweisen,
dass sich ein Verkehrskonzept aus
populären und unpopulären Maßnahmen
zusammensetzt. Hier geht es auch darum,
dass wir den Mut haben - ich habe diesen
Mut -, auch in Zukunft diese unpopulären
Maßnahmen durchzusetzen. Das geht nur
dann, wenn wir diese unpopulären
Maßnahmen genauso wie die populären
Maßnahmen sachlich und offen diskutieren. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall)
GR Schröttner: Ziel der Verkehrspolitik
für die Bürgerinnen bzw. Bürger unserer
Stadt muss es sein, den Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) so zu
fördern und auszubauen, dass der
Verzicht auf die Nutzung des Privatautos
zur Normalität wird.
Leider hat man in den letzten Jahren
feststellen müssen, dass man bei uns
eigentlich genau den umgekehrten Weg
geht.
(Bgm. Zach: Aber eine Straßenbahn
haben wir schon, das ist ja Luxus pur.)
Der Anteil des öffentlichen Verkehrs an
Modalsplit entfernt sich immer mehr von
dem, was man eigentlich vorgehabt hat. In
absoluten Zahlen sind die Fahrten mit dem
Auto stark gestiegen. Unsere Stadtführung
beeilt sich da natürlich, auch noch den
Autofahrern hinterher zu hecheln. Woanders reduziert man den zur Verfügung
stehenden Raum für den motorisierten
Individualverkehr (MIV).
Ich darf auf unsere Partnerstadt Grenoble
verweisen, die auf der großen tangentialen
Stadtquerung im Süden von Grenoble eine
doppelstöckige Stadtautobahn abgerissen
hat und jetzt fahren stattdessen Straßenbahnen. Diese ist im Juli 2006 eröffnet
worden und dadurch wurde in der kurzen
Zeit der motorisierte Individualverkehr
(MIV) um 40 % reduziert.
(Bgm. Zach: Sie wissen schon, dass wir
ein Straßenbahnkonzept haben. Strapazieren Sie uns nicht übermäßig.)
Ich weiß.
(Bgm. Zach: Anscheinend nicht.)