Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 11-Dezember-Teil2-Budget.pdf
- S.6
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Zahlenmaterial die Nerven und das Material weggeworfen und gesagt hat,
dass er nichts mehr machen kann, denn die Stadt Graz ist pleite. Die Stadt
Graz wird nicht so schnell pleite gehen, denn die Stadt Graz ist in jeder Art
und Weise in einer besonderen Situation.
Das Notwendige muss vor dem Hintergrund des finanziell
Möglichen stattfinden. Dass man nebenher noch eine riesige Wunschliste
hat, wobei die Wünsche unterschiedlich sind, kann ich verstehen. Ich nenne
jetzt speziell unsere liebe Kollegin GR Linser, die sich zur Zeit ihrer Gesundheit Gott sei Dank widmet, aber nicht, dass sie heute Gott sei Dank
nicht anwesend ist, denn sie wird hervorragend ersetzt, sondern weil sie das
für sich und ihre Gesundheit notwendig hat. Ich mache das damit in
keinster Art und Weise lächerlich. Das ist alles wünschenswert, aber nur
mit dem Wünschen allein ist es nicht getan. Man muss nicht für alles eine
Bedeckung haben, das ist mir schon klar. Man kann andere Dinge nicht als
so wichtig betrachten. Das ist die politische Diskussion, die wir überall haben.
Sie kennen alle diese schweren Wolken, die uns erwischt haben. Ich nenne den Konjunkturhimmel, das Volkszählungsergebnis und
auch die drohende Getränkesteuerrückzahlung, die überhaupt nicht einzusehen ist. Was sollen wir zurückzahlen und vor allem an wen? Doch verlässlich nicht an jene, die die Last weiter gegeben haben. Hier sind wir über
den Österreichischen Städtebund schon in großer Verhandlung. Ich hoffe,
dass uns der Bund in dieser Angelegenheit, sollte es gerichtlich gegen die
Gemeinden und Städte gehen, nicht im Stich lässt, was so angedacht war,
das man für Ersatz sorgen wird.
Es werden die notwenigen Ausgaben für die Daseinsvorsorge
getätigt. Ich darf sagen, dass seit zehn Jahren in denen wir, unsere Fraktion,
für die Ausrichtung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck verantwortlich ist, die Daseinsvorsorge ein wesentlicher Bestandteil
war. In diesem Bereich ist das Sparen sehr schwierig, denn die demographische Entwicklung, die Entwicklung in der Gesellschaft und die Vorsorge für unsere älteren Mitbürger sind zu beachten. Älterwerden, das ist so
ein bestimmter Begriff, der manche etwas irritiert hat. Es sind auch jüngere
Menschen davon betroffen, nämlich jene, die durch eine chronische Er-
GR-(Budget-)Sitzung 4.12.2003