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Die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) bringt
neben den monatelang überfälligen Zahlen für die Vermögensrechnung und
der zumindest interessanten Personalpolitik in der IIG-Chefetage etwa im
Schul- wie im Sportbereich ebenfalls keine Entspannung in den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2004, im
Gegenteil: Während die Einnahmen der Stadt Innsbruck dramatisch gegen
Null fallen, bleiben die laufenden Ausgaben zumindest gleich oder verdoppeln sich, wie sich am Beispiel der Kegelbahnen zeigt.
Auch im Jahr 2003 konnten wir den enormen Ausgaben für
das Tiroler Landestheater nicht zustimmen, obwohl angenommen werden
durfte, dass dies ein einmaliger "Höhenflug" im Zusammenhang mit dem
Ausbau der Probebühne gewesen ist. Tatsächlich hat sich aber der Betriebsabgang um € 200.000,-- auf € 7.259.000,-- erhöht. Im außerordentlichen Haushalt fehlt zwar der letztjährige Investitionszuschuss von
€ 182.000,-- dafür wurde die Transferzahlung "Probebühne" mit
€ 1.321 Mio mehr als verdoppelt! (€ 607.000,--). Fast € 8,6 Mio
(ATS 118 Mio) bedeuten eine Steigerung von € 736.000,--, - das entspricht
ATS 323.000,-- täglich! Solchen Summen können wir auch heuer in ihrer
Relation keine Zustimmung erteilen.
Seit der Sitzung des Gemeinderates zum Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003 waren wir an
der Aufklärung der Gebühren für "Instandhaltung Beleuchtung und Uhren"
an die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) interessiert: Über
€ 1,5 Mio werden jährlich für diese Dienstleistung an die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) bezahlt, wobei die seit Jahren großteils defekten öffentlichen Uhren kein gutes Licht auf die diesbezügliche Effizienz
des Dienstleisters werfen. Auch dem von uns allen gewünschten guten Bild
gegenüber unseren Gästen ist ein solcher Zustand nicht zuträglich.
Nach wenig kooperativem Schriftwechsel mit der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) sei Finanzdirektor Dr. Hörnler dafür gedankt, dass er für das Jahr 2004 eine entsprechende Kostenschätzung sowie
eine detaillierte Abrechnung ankündigen konnte, welche meiner Einschätzung nach zu einer spürbaren Kostenreduktion führen wird.

GR-(Budget-)Sitzung 4.12.2003