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Zu UA 58101
Wasenmeistereigebühren
MB: (gegen GRÜNE)
Die Wasenmeistereigebühren zu UA 58101 werden gemäß Beilage mehrheitlich angenommen.

Gruppe 6
Straßen- und Wasserbau, Verkehr

GR Mag. Eiter: Die Gruppe 6 weist im ordentlichen Haushalt 2004 Einnahmen in der Höhe von € 5,447.700,-- aus, denen Ausgaben
in der Höhe von € 8,964.700,-- gegenüberstehen, was einen Zuschussbedarf
in der Höhe von € 3,517.000,-- ausmacht.
Der außerordentliche Haushalt 2004 der Gruppe 6 sieht Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von € 10,576.000,-- vor.

Bgm. Zach: Das Kapitel 6, Straßen- und Wasserbau, Verkehr,
werden wir auch wieder teilen. Beim Straßen- und Wasserbau wird Referentin StR Dr. Pokorny-Reitter und zum Thema Verkehr wird StR
Dr. Gschnitzer sprechen.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Im heurigen Jahr haben Sie zum ersten Mal nur einen Tätigkeitsbericht der Mag.-Abt. VI, Tiefbau, erhalten,
denn bisher waren es immer zwei Tätigkeitsberichte. Der Grund dafür ist
eine notwendige und auch umfassende organisatorische Änderung, nämlich
die Zusammenlegung des Amtes Planung und Neubau sowie des Amtes
Instandhaltung in das Amt Tiefbau. Bisher waren diese Ämter getrennt und
durch den Pensionsantritt der beiden Amtsleiter war es relativ einfach, die
zwei Ämter zusammenzulegen. Es ist dies sicherlich ein zeitgemäßer

GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2003