Gesamter Text dieser Seite:
- 1984 -

Zu Tagesordnungspunkt 1.
Dipl.-Ing. Lassacher Hans (GRÜNE), Angelobung
------------------------------------------------------------Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach § 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) leistet das Ersatzmitglied
des Gemeinderates Dipl.-Ing. Hans Lassacher (GRÜNE) mit den Worten
"Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau Bürgermeisterin.

GR Mag. Fritz: Zunächst bedanke ich mich für den kleinen
Schokolade-Krampus. Wir fühlen uns gebührend geehrt und gewürdigt,
hätten wir einen Nikolaus bekommen, wären wir fast beleidigt gewesen.
Wie Sie alle wissen, sind wir gerade beim Abänderungsantrag,
den GR Ing. Krulis in Zusammenhang mit der Förderung der Flugverbindung zwischen den Städten Innsbruck und London eingebracht hat. Ich
schließe mich der sachlichen Begründung von GR Ing. Krulis, warum es
sich um eine unangemessene Ausgabe handelt, deren Höhe im Vergleich
zum Nutzen in keinem Verhältnis zu anderen im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2004 vorgesehenen
Ausgaben steht - da wird mit Einsparungsbedarf argumentiert -, voll und
ganz an.
Ich halte diese Ausgabe nicht nur für verfehlt, sondern auch
für rechtlich hoch riskant. Ich bitte StR Dr. Gschnitzer, sofort dazwischenzuschreien, wenn ich einen Blödsinn von mir gebe, ansonsten nehme ich
an, dass es doch nicht ganz falsch ist, was ich sage.
(Bgm. Zach: StR Dr. Gschnitzer sagt nicht immer alles, was er weiß.)
Niemand soll nachher behaupten, er wäre nicht gewarnt worden.
(Bgm. Zach: GR Dr. Rainer, der ebenfalls rechtliche Kenntnisse besitzt, ist
auch gerade nicht anwesend.)
Da er im Aufsichtsrat der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH sitzt, ist
GR Dr. Rainer befangen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski hat zwar behauptet, dass es
sich um ein Marketing-Paket handle. Ich möchte nicht alles aufzählen, was

GR-(Budget-)Sitzung 5.12.2003