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7.

IV 5108/2015
IBIS ACAM Bildungs GesmbH,
Projekt "VIA(verantwortung.
integration.arbeit)-Produktionsschule", Förderungen 2015 und
2016 im Rahmen der Richtlinien
zur Förderung von personellen
und/oder investiven Maßnahmen
in sozialökonomischen Betrieben

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 18.11.2015:
Das Projekt "VIA(verantwortung.integration.arbeit)-Produktionsschule" der IBIS
ACAM Bildungs GmbH wird nach den
städtischen Richtlinien zur Förderung von
personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben als
förderungswürdige Einrichtung anerkannt.
Für das Jahr 2015 wird ein Förderungsbeitrag von € 30.000,-- und für das Jahr 2016
von € 20.000,-- gewährt.
Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 1/061000757100, laufende Transferzahlungen Übernahme von Zahlungsverpflichtungen.
8.

Tiroler Sozialdienst, Förderungsvereinbarung

Beschluss (bei Stimmenthaltung
StR Wanker; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 25.11.2015:
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird ermächtigt, mit dem Tiroler Sozialdienst - auf
Grundlage der beiliegenden Mustervereinbarung - eine Vereinbarung für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2018 abzuschließen.
8.15

Z6 - Streetwork, Förderungsvereinbarung

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 25.11.2015:
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird ermächtigt, mit dem Verein Z6 - Streetwork - auf
Grundlage der beiliegenden Mustervereinbarung - eine Vereinbarung für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2018 abzuschließen.

IV 11665/2015
Sozial- und Gesundheitsvereine,
Verlängerung der Förderungsvereinbarungen für die nächsten
drei Jahre

8.7

8.10

Z6 - Drogenarbeit, Förderungsvereinbarung

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 25.11.2015:
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird ermächtigt, mit dem Verein Z6 - Drogenarbeit auf Grundlage der beiliegenden Mustervereinbarung - eine Vereinbarung für den
Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2018 abzuschließen.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 25.11.2015:
Es zählt zu den Aufgaben der Stadtgemeinde Innsbruck, ihre BürgerInnen mit
öffentlichen, sozialen Dienstleistungen im
Rahmen eines Netzwerks zwischen der
Republik Österreich, dem Land Tirol und
ihr zu versorgen. Im Sinne der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit bedient sich die Stadtgemeinde Innsbruck dazu privater Einrichtungen (Vereine
und Institutionen), die im Wege von Subventionen durch die SystempartnerInnen
unterstützt werden.
Einerseits zur Verbesserung der Planungssicherheit auf Seiten der Vereine
und Institutionen sowie auf Seite der
Stadtgemeinde Innsbruck und andererseits zur Optimierung des Verwaltungsaufwandes erfolgt dies im Wege von DreiJahres-Vereinbarungen.
Dazu wird die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, -

GR-Sitzung 03.12.2015