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Jahr: 2015

/ Ausgabe: 11-Kurzprotokoll_03_12_2015.pdf

- S.5

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16.

16.1

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

18.

Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. RE - B12, Pradl-Reichenau,
Bereich westlich und östlich der
Prinz-Eugen-Straße zwischen
Kärntner Straße und Reichenauer Straße (als Änderung des Bebauungsplanes Nr. RE - B1 und
Nr. RE - B11), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2011

Bereich "Unterricht und Bildung"

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 18.11.2015:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Unterricht und Bildung" werden gemäß Beilage genehmigt.
16.2

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung und
Gesellschaft vom 18.11.2015:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge wird gemäß
Beilage genehmigt.
17.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

17.3

Verein Plattform mobile Kulturinitiativen (p.m.k.), Förderung

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Antrag des Kulturausschusses vom
17.11.2015:
Das Subventionsansuchen des Vereins
Plattform mobile Kulturinitiativen (p.m.k.)
wird gemäß Beilage genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Kulturausschusses vom
17.11.2015:
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses werden unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmung gemäß Beilage
genehmigt.

GR-Sitzung 03.12.2015

MagIbk/13101/SP-BB-RE/1

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
19.11.2015:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. RE - B12, PradlReichenau, Bereich westlich und östlich
der Prinz-Eugen-Straße zwischen Kärntner Straße und Reichenauer Straße (als
Änderung des Bebauungsplanes Nr. RE B1 und Nr. RE - B11), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2011, wird beschlossen.
19.

MagIbk/13102/SP-BB-RE/1
Entwurf des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. RE - B12/1,
Pradl-Reichenau, Bereich westlich und östlich der Prinz-EugenStraße zwischen Kärntner Straße
und Reichenauer Straße (als Änderung des Bebauungsplanes
Nr. RE - B1), gemäß § 56 Abs. 2
TROG 2011

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI, 6 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
19.11.2015:
Die Auflage des Entwurfes des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. RE - B12/1,
Pradl-Reichenau, Bereich westlich und
östlich der Prinz-Eugen-Straße zwischen
Kärntner Straße und Reichenauer Straße
(als Änderung des Bebauungsplanes
Nr. RE - B1), gemäß § 56 Abs. 2 TROG
2011, wird beschlossen.