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1.

Pechlaner Ernst (SPÖ), Angelobung

Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:
i)

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) leistet das
Mitglied des Gemeinderates, Ernst
Pechlaner (SPÖ), mit den Worten "Ich
gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau
Bürgermeisterin.
2.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 10.12.2009
(Budget, 1. Teil) und 11.12.2009
(Budget, 2. Teil), vom 25.3.2010
(Fortsetzung vom 25.2.2010) und
25.3.2010 (6. Sitzung), vom
22.4.2010 (7. Sitzung), vom
20.5.2010 (8. Sitzung) und vom
17.6.2010 (9. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die die Sitzungen des
Gemeinderates vom 10.12.2009 (Budget,
1. Teil) und 11.12.2009 (Budget, 2. Teil),
vom 25.3.2010 (Fortsetzung vom
25.2.2010) und 25.3.2010 (6. Sitzung),
vom 22.4.2010 (7. Sitzung), vom
20.5.2010 (8. Sitzung) und vom 17.6.2010
(9. Sitzung) wurde allen Mitgliedern des
Gemeinderates zugemittelt.

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck und FPÖ; 3 Stimmen):
Der Nachtrag zur Tagesordnung wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:
g)

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf
des Grundstückes .958, derzeit vorgetragen in EZ 340, Grundbuch
81125 Pradl (Kravoglstraße 20), im
Ausmaß von 950 m2 an die Zima
Wohn- und Projektmanagement
GesmbH zur Errichtung einer Wohnanlage mit insgesamt acht Wohnungen und einer Tiefgarage mit zwanzig
Pkw-Abstellplätzen - Konditionen

i)

Verbauungsprojekt des ehemaligen
Retter-Areals, Vermietung eines Teiles der Gießen-Parzelle an die
Spechtenhauser GesmbH & Co KG,
Änderung des Stadtsenatsbeschlusses vom 18.8.2010 - Konditionen

Erhebt sich gegen die Fassung der
Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates
werden genehmigt.
3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung
zu nehmen:

Verbauungsprojekt des ehemaligen
Retter-Areals, Vermietung eines Teiles der Gießen-Parzelle an die
Spechtenhauser GesmbH & Co KG,
Änderung des Stadtsenatsbeschlusses vom 18.8.2010

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Verweisung der vorstehend angeführten Punkte in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
GR Mag. Fritz: Ich beantrage bei der Behandlung eingebrachter Anträge
den Punkt 10.5. betreffend "Kindergärten,
Kinderhorte und Kinderheime, Erstellung
eines Leitfadens für den Umgang mit

GR-Sitzung 14.10.2010