Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 11-Oktober.pdf

- S.49

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- 553 -

Vielzahl der Akten, die über den Sommer
bearbeitet worden sind, bedanken.
Es war dies keine Kleinigkeit. Es muss
einem immer bewusst sein, dass hinter
den Plänen, gewaltige Investitionssummen
auf der einen Seite liegen, die die Bauwirtschaft sicher notwendig hat, auf der
anderen Seite aber viel Wohnraum
geschaffen wird. Der Wohnraum reicht
vom geförderten bis zum privaten Wohnbau.
Ich möchte mich bei der Beamtenschaft
sowie der zuständigen Bürgermeisterin,
als Ressortführende, recht herzlich
bedanken. Ich möchte nicht verabsäumen,
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer, der auch Mitglied
im Bauausschuss war, für seine konstruktive Mitarbeit zu danken.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Bauausschusses vom
5.10.2010 (Seite 552) wird angenommen.

StRin Dr.in Pokorny-Reitter wird daher
ersucht, nachfolgende Fragen zu beantworten:
1.

Welche Kosten sind der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG)
für die Reparatur der Schäden entstanden?

2.

Wenn ja, wie hoch waren diese
Kosten?

3.

Wurden diese Kosten den Mieterinnen bzw. Mietern verrechnet?

4.

Wurde von den Verursachern
Schadenersatz gefordert?

5.

Wenn ja, haben die Verursacher den
Schaden ersetzt?

6.

Wenn nein, warum nicht?

Kunst, Mag. Kogler, Federspiel und
Weiskopf, alle e. h.
54.2

54.

Einbringung von dringenden
Anfragen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
innerhalb der vorgesehenen Frist drei
dringende Anfragen eingelangt sind, deren
Beantwortung unter dem entsprechenden
Tagesordnungspunkt erfolgen wird. Sie
bringt daraufhin diese Anfragen zur
Kenntnis.
54.1

I-OEF151/2010
DDr.-Alois-Lugger-Platz im
Olympischen Dorf, Kosten durch
Sachbeschädigung (FPÖ, Liberales Innsbruck und RUDI)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der FPÖ, Liberales
Innsbruck und RUDI:
Bei der vom Stadtblatt Innsbruck im
Olympischen Dorf abgehaltenen Podiumsdiskussion am 1.7.2010 sagte der
stellvertretende Stadtpolizeikommandant
Martin Kirchler, dass die Verursacher der
Sachbeschädigungen im Bereich des
DDr.-Alois-Lugger-Platzes ausgeforscht
wurden.

GR-Sitzung 14.10.2010

I-OEF 150/2010
Gesamtkonzept Innsbruck-Süd,
B 174 Innsbrucker Straße,
Graßmayrkreuzung, neue Anbindung Südbahnstraße, Ausbauprojekt 2009, derzeitiger Stand
(ÖVP)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der ÖVP:
Nach Vorbehandlung im Stadtsenat am
21.10.2009 wurde im Gemeinderat der
Landeshauptstadt lnnsbruck in seiner
Sitzung am 19.11.2009 der Umbau der
Graßmayrkreuzung präsentiert und
behandelt. Nach fast einem Jahr ohne
weitere Behandlung des Themas im
Gemeinderat ergeben sich folgende
dringende Anfragen:
1.

Was hat zu der Verschiebung des
Zeitplanes geführt und worin liegen
die Ursachen für den Verzug des
Bauverfahrens?

2.

Wie ist der derzeitige Stand der
Verhandlungen mit den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) bezüglich einer allfälligen Grundablöse im
Bereich östlich der geplanten Abfahrt
von Osten auf der Olympia-Brücke
kommend Richtung Südbahnstraße?