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Stöckelschuhe nicht so angenehm sind.
Um einen Betrag in der Höhe von
€ 190.000,-- hätte nur der südliche Bereich
zwischen Maria-Theresien-Straße und
Eingang der Firma Hörtnagl gepflastert
werden sollen. Das Ganze wäre dann
weiter potenziert worden.
Wir glauben, egal ob gepflastert, asphaltiert oder was immer, bevor man dort den
Status quo, der den derzeitigen Gegebenheiten von Funktion und Mobilitätsanforderungen nicht mehr entspricht, mit viel Geld
festzurrt, sollte man sich diese inhaltlichen
Überlegungen zu Gemüte führen.
55.6

I-OEF 158/2010
Einführung der Direktwahl der
Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in der Landeshauptstadt Innsbruck und Adaptierung des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck, Einsetzung eines Komitees aus den
im Gemeinderat vertretenen
Fraktionen (StRin
Mag.a Schwarzl)

StRin Mag.a Schwarzl: Ich beginne mit der
Begründung des Antrages: Die Koalition
hat seit dem Jahr 2006 eigentlich im
Hinblick auf die Novelle des Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck, obwohl
als Punkt eins in der Koalitionsvereinbarung festgehalten, gar nichts zusammen
gebracht. Da die Frau Bürgermeisterin
jetzt offenbar daran ist, ihre Koalitionspartnerinnen und Koalitionspartner
vorzuführen, die Koalitionspartnerinnen
und Koalitionspartner offenbar daran sind,
sich vorführen zu lassen, haben wir
14 Oppositions-Gemeinderätinnen und
Gemeinderäte ein Angebot bereit,
sozusagen aus dieser Pattstellung
herauszukommen.
Schlussendlich werden wir ja für jede
Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Novelle des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck benötigt und daher stelle ich mit
meinen Mitunterzeichnern gemeinsam
folgenden dringenden Antrag:

Vertretern jeder Gemeinderatsfraktion
installiert, das gemeinsam mit dem
Magistratsdirektor bis zum Jahresende
einen Stadtrechts-Reformvorschlag in
Verbindung mit der Bürgermeisterinnenbzw. Bürgermeister-Direktwahl erstellt.
Dieser Vorschlag ist spätestens nach der
Weihnachtspause dem Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss
und in Folge dem Gemeinderat vorzulegen.
Mag.a Schwarzl, Federspiel, Kunst,
Mag. Kogler und Haager, alle e. h.
Es war ein Manko der bisherigen Situation, dass wir immer außen vor gelassen
wurden. Ich habe heute bei den BudgetGesprächen mit der Frau Bürgermeisterin
gemeint, wenn die Opposition von Anfang
an in der Arbeitsgruppe dabei gewesen
wäre, dann hätten wir bereits eine Novelle
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck am gemeinderätlichen Tisch
liegen.
Auch ich bitte um die Zuerkennung der
Dringlichkeit und um die Zustimmung zum
Antrag.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht
um 18.30 Uhr die Sitzung und setzt die
Beratungen nach Feststellung der
Beschlussfähigkeit um 18.45 Uhr wieder
fort.
56.

Behandlung eingebrachter
dringender Anträge

56.1

I-OEF 153/2010
Schulen, Bereitstellung von
erforderlichen Ressourcen für
den inklusiven Unterricht (StRin
Dr.in Pokorny-Reitter)

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
GR Haager; 2 Stimmen):

Der Gemeinderat möge beschließen:

Dem von StRin Dr.in Pokorny-Reitter sowie
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag
(Seite 555) wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Es wird umgehend ein Stadtrechtsreformkomitee bestehend aus Vertreterinnen und

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es wurde
von Bgm.-Stellv. Gruber und Mitunter-

GR-Sitzung 14.10.2010