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Ich erinnere nur, wie akribisch genau
diese Nachweise geprüft werden. Letztes
Jahr hat der Alpenzoo Innsbruck - Tirol
auch so ein Betriebsergebnis vorgelegt
und hat einfach zufällig das Geschäftsführergehalt vergessen. Es hat sich dabei nur
um ein paar Euro gehandelt. So viel
möchte ich zur akribisch genauen Prüfung
sagen.
Ich möchte auch niemandem ein Misstrauen entgegenbringen, aber die Möglichkeit, dass der Subventionsgeber, wenn
es möglich ist, auch einmal Einschau
halten kann, sollte es geben.
GR Weiskopf: Es gibt verschiedene
Subventionen. Es gibt Subventionen im
Sport und im Kulturbereich sowie auch in
der Wirtschaft. Man muss, um eine
Subvention zu bekommen, schon zahlreiche Kriterien erfüllen. Wenn man bedenkt,
dass die Kontrollabteilung meines
Wissens und meiner Erfahrung nach sehr
genau und akribisch arbeitet - man kommt
hier sicher nicht mit irgendwelchen
Schmierzetteln oder sonstigem weg -,
dann würde ich davor warnen, dass man
zu sehr und fast schon hinderlich Prellböcke aufstellt.
Ich glaube nicht, dass es die Aufgabe ist,
Zettel der Krankenkassen beizulegen, um
zu sehen, was dort genau passiert. Man
darf nicht vergessen, dass normalerweise
diejenigen, die eine Subvention bekommen - diejenigen Fälle, bei denen es nicht
so ist, werden heftig im Gemeinderat
diskutiert - diese dringend benötigen.
Ich glaube eher nicht, dass hier Leute mit
Mega-Gagen dahinter sitzen. Das würde
meiner Meinung nach auch gar nicht
funktionieren. Im Bereich Kultur und Sport
wird das eher selten, um nicht zu sagen,
sehr selten der Fall sein.
Ich will auch noch erwähnen, dass wir in
einem Bereich arbeiten, wo man versucht,
letztendlich Dinge zu ermöglichen. Ich
würde schon noch davor warnen, über
einen extremen oder zusätzlichen
administrativen Aufwand diese Energie zu
mindern, die meistens über freiwillige und
nicht bezahlte Arbeit, dort hineingesteckt
wird. Das gilt in den allermeisten Fällen.
Ich glaube, dass wir in einer Gesellschaft
leben, wo auch in wirtschaftlicher Hinsicht
GR-Sitzung 14.10.2010

sehr viele konträre Mechanismen existieren. Es wird nicht immer reichen.
Ich glaube daher, dass der Handlungsbedarf in dieser Form eher nicht gegeben ist.
GR Mag. Denz: Selbstverständlich wird
die Kontrollabteilung keinen Verein prüfen,
der € 500,-- bekommt. Das wird sie nicht,
denn diese Gefahr besteht nicht. Die
Kontrollabteilung wird selbstverständlich
nur bei einem echten Verdacht prüfen
oder wenn es um sehr große Summen
geht.
Die Behauptung, dass es keine Missstände gäbe, ist nicht richtig. Wir denken nur
vier oder fünf Wochen zurück, dass der
Österreichische Zivil- Invalidenverband
Landesverband Tirol (ÖZIV) einen Betrag
in der Höhe von € 1 Mio auf der Seite
hatte, den er über Jahre nicht verbrauchte.
Es kann mir niemand erzählen, dass das
eine sinngemäße Verwendung der
Subventionen ist oder dass der Österreichischen Zivil- Invalidenverband Landesverband Tirol (ÖZIV) keine Subventionen
bekommen hat. Selbstverständlich gibt es
Missstände und zwar mehr, als manche
von Ihnen denken.
Ich weiß das als langjähriger Steuerberater. Ich weiß das auch, weil mich Subventionsansuchen immer besonders interessiert haben. Es gibt Missstände. Ich muss
allerdings eines sagen, und das muss ich
gegenüber der Zeit, wo ich Mitglied hier im
Gemeinderat war lobend erwähnen, dass
man heute wesentlich mehr Unterlagen
verlangt. Das muss ich hier positiv
erwähnen. Das ändert aber nichts daran,
dass es noch immer Missstände gibt.
GR Mag. Fritz: Grundsätzlich bin ich ganz
bei der Wortmeldung von GR Grünbacher.
So weit kann es nicht gehen, dass ein
Verein gezwungen wird, für eine relativ zur
gesamten Vereinstätigkeit gesehene
kleine, nicht schwer gewichtige Subvention, zwangsweise seine gesamte Buchführung und Gebarung der städtischen
Kontrolle offen legen zu müssen.
Wenn ich ein Verein wäre, dann würde ich
auch sagen, dass es so weit noch
kommen müsste. Der Antrag zielt in der
Formulierung, so wie er ist, genau darauf
ab. Ein Verein bekommt gar keine
Subvention. Auch für ein nachgewiese-