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ganzen AnrainerInnenverparkerInnen, die
aus Linz und sonst wo herkommen, ab!
Wenn ich nach Hause komme, muss ich
erstens schauen, dass ich vor 18:00 Uhr
heimkomme. Wenn ich nach 19:00 Uhr
nochmals weg will, muss ich darauf achten,
dass ich erst wieder nach 23:00 Uhr zurückkomme, denn davor bekomme ich bei
mir in der Gegend auf keinen Fall einen
Parkplatz.
(GRin Mag.a Schwarzl: Wie wäre es ohne
Auto!?)
Man kann mir nicht vorschreiben, dass ich
kein Auto haben soll. Darf ich kein Prestigeobjekt haben? Das gehört zur Kultur, dass
man sich im Mittelstand ein Auto für Prestigezwecke leistet. Wollen mir jetzt die GRÜNEN die Kultur absprechen?
Ich kauf mir nicht um € 2.000,-- ein Fahrrad
wie Du, GRin Mag.a Schwarzl. Das ist nicht
mein Ding. Wenn ich dann nur auf den
Knopf drücken muss, damit es mit Strom
30 km/h fährt, weil ich zu faul bin zu schieben! Dann fährst Du eben mit einem
€ 2.000,-- Fahrrad. Ich habe lieber ein Auto,
denn ich muss weite Strecken fahren wie
etwa nach München, Prag oder Übersee.
(Gelächter und Unruhe im Saal.)
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Ofer ist am
Wort. Bitte die Zeit anzuhalten, damit Sie,
GR Ofer, uns schildern können, wie Sie mit
dem Auto nach Übersee fahren. Das würde
uns jetzt interessieren.)
Auf alle Fälle wollte ich zur Sprache bringen, dass die AnwohnerInnenparkkarte teuer genug ist. Wir sollten diese ausweiten,
mit dieser mehr Privilegien geben. In der
Bundeshauptstadt Wien haben sie diese
Karten für verschiedene Bezirke, da ist das
gut und recht. Aber die Stadt Innsbruck ist
gerade so groß wie ein Bezirk in der Bundeshauptstadt, also brauchen wir nicht verschiedene Zonen.

ses Paket auch kommuniziert haben. Es hat
einen Beschluss gegeben und da waren alle
VertreterInnen der Wirtschaft dabei, die der
Innenstadt und die der Altstadt. Sie haben
das mitgetragen, weil wir Begleitmaßnahmen mit den TiefgaragenbetreiberInnen
vereinbart hatten. Ich frage mich, warum die
Stadtregierung das nicht endlich angreift?
Das fordern wir jetzt seit einem Jahr. Es gibt
kein Paket mit den GaragenbetreiberInnen.
Das ist der kleine Unterschied, der aber in
dieser Frage sehr wichtig ist. Wir haben uns
ja nie gegen eine neue Parkraumbewirtschaftung gewehrt, sondern wir wehren uns
gegen nicht durchdachte, nicht notwendige
und eigentlich in Wahrheit nicht richtige
Maßnahmen.
Über das alte Paket kann man lange diskutieren, zu dem stehe ich auch. Ohne diese
Begleitmaßnahmen wäre es auch nicht umsetzbar gewesen. Wir haben das auch nie
beantragt, denn die Liste "Für Innsbruck"
(FI), die damalige Bürgermeisterin, hat das
Paket abgelehnt. Schade, denn dann hätten
wir vielleicht diesen Lernprozess schon hinter uns.
Das Thema Information ist überhaupt wichtig. Es wird jetzt mit keiner Bezugsgruppe
geredet. Ich kann mich erinnern, im Stadtsenat hatten wir VertreterInnen der Universität Innsbruck (UNI) zu Gast. Die UNI ist
der größte Arbeitgeberin der Stadt Innsbruck. Es wurde über dieses Parkraumbewirtschaftungskonzept nie mit den Zuständigen der UNI gesprochen. Es gibt keine
Einbeziehung der Betroffenen.

StR Gruber: Ich darf noch einige Dinge zusammenfassen. Nach der amüsanten Wortmeldung von GR Ofer ist das jetzt aber
nicht ganz einfach.

Warum sind denn heute so viele Leute da?
Weil es eben keine Flexibilität im Paket gibt
und weil es viele Menschen in den Stadtteilen, wo eine Ausweitung gar nicht notwendig wäre, massiv betrifft. Ich bin da bei
GRin Mag.a Schwarzl. Wir waren in der Höttinger Au und haben versprochen, dass wir
die Ausweitung bis hin zum Inn bringen.
Das ist bis heute noch nicht geschehen,
obwohl es zugesagt war. Da sollte man sich
einmal selbst bei der Nase nehmen und die
Dinge, die man eigentlich schon lange angekündigt hat, umsetzen.

Zurückkommend auf das, was früher vorgeschlagen war: Dazu stehen wir auch heute!
Der Unterschied liegt aber darin, dass wir
mit der Wirtschaft, den GaragenbetreiberInnen Begleitmaßnahmen vereinbart und die-

Dass diese, nicht notwendige, Ausweitung
im Osten der Stadt Innsbruck eine reine Abzocke ist, das zeigen ja die Zahlen. Das
wird die Evaluierung, die hoffentlich ehrlich
gemacht wird, dann ja sicher ergeben.

GR-Sitzung 13.11.2014