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15.

Subventionsansuchen 2014

18.

Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck
III. Quartal 2013

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
18.02.2014:
Das Subventionsansuchen 2014 wird gemäß Beilage genehmigt.

Beiliegender Bericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
19.

16.

KA 8252/2013
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung des Amtes "Berufsfeuerwehr"

Beiliegender Bericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
Bis zur Sitzung des Gemeinderates am
27.03.2014 ist die Gestion der Handkasse
nochmals vertieft hinsichtlich allfälliger
Compliance-Anforderungen sowie hinsichtlich allfälliger sozialversicherungsrechtlicher
Tatbestände zu prüfen, damit alles umfasst
wird.
Sollte es eine Verzögerung bei dieser Prüfung geben, ist zu begründen, warum die
Prüfung bis zur Sitzung des Gemeinderates
am 27.03.2014 nicht abgeschlossen ist.
Zudem wird der Auftrag an die Kontrollabteilung und die Mag.-Abt. I, Personalwesen,
gegeben, die Abwicklung der Brandsicherheitswache in der Arbeitsgruppe zu prüfen,
damit es zu keiner allfälligen Nachforderung
kommt. Wenn alles rechtens ist und keine
sozialversicherungsrechtlichen Themen
mehr aufscheinen, kann die Sache abgehandelt werden.
17.

KA 10200/2013
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen des Hochwasserschutzprojektes an Inn- und Sillmündung

Beiliegender Bericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

KA 10560/2013

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe, Bereich "Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe vom
28.01.2014 für den Bereich "Soziales" werden gemäß Beilage genehmigt.
20.

Anträge des Kulturausschusses

20.1

Subventionsanträge für den Bereich "Kultur"

20.1.7 p.m.k Plattform mobile Kulturinitiativen, 10-Jahr-Jubiläum
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ;
6 Stimmen):
Antrag des Kulturausschusses vom
22.01.2014:
Der p.m.k Plattform mobile Kulturinitiativen
wird für das 10-Jahr-Jubiläum eine Subvention in der Höhe von € 5.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" vom
22.01.2014 werden unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmung gemäß Beilage
genehmigt.
20.2

V-KU 7431/2012
Förderungsvereinbarungen zur
mittelfristigen Finanzierung von
Kultureinrichtungen

Mehrheitsbeschluss (gegen Tiroler Seniorenbund, 1 Stimme):
Antrag des Kulturausschusses vom
22.01.2014:

GR-Sitzung 27.02.2014