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Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.
GR Dr. Krammer-Stark referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom
28.11.2018:
in

33.

in

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden gemäß Beilage
genehmigt.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft und Diversität vom
22.11.2018:
34.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

34.1

Bereich "Flüchtlingswesen"

StR Dengg: Ich bin für eine getrennte Abstimmung bei Punkt 7.
in

34.1.7 Verein Multikulturell, Sondersubvention
Beschluss (einstimmig)
Dem Verein Frauen aus allen Ländern wird
für Bildung und Beratung für Mädchen mit
Fluchterfahrung eine Sondersubvention in
Höhe von € 6.153,39 genehmigt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Flüchtlingswesen" wird unter
Berücksichtigung vorstehender Abstimmung
gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 13.12.2018

34.2

Bereich "Integration und Migration"

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Integration und Migration" werden gemäß Beilage genehmigt.
34.3

Bereich "Unterricht und Bildung"

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Unterricht und Bildung" wird
gemäß Beilage genehmigt.
34.4

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen - Investitionsbeiträge" werden
gemäß Beilage genehmigt.
34.5

Bereich "Kinder und Jugend"

34.5.1 Tiroler Mittelschulverband TMV,
Jahressubvention
GR Onay: Könnte man den Punkt Jahressubvention für den Tiroler Mittelschulverband nochmals referieren?
(GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Dem Tiroler
Mittelschülerverband {TMV} soll für die Jugendarbeit und das Jahresprogramm eine
Jahressubvention in Höhe von € 8.500,-genehmigt werden)
Also € 8.500,-- für den "Mittelschulkartellverband"? Dann kenne ich mich aus.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, NEOS und GR Lukovic BA,
7 Stimmen; gegen ALI):
Dem Tiroler Mittelschülerverband (TMV)
wird für die Jugendarbeit und das Jahresprogramm eine Jahressubvention in Höhe
von € 8.500,-- genehmigt.