Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 11-Protokoll_13.12.2018.pdf

- S.67

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- 873 -

Beschluss (einstimmig):

35.1.11 Freies Radio Freirad

Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Kinder und Jugend" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):

34.6

Bereich "Frauen"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Frauen" wird gemäß Beilage
genehmigt.
GRin Heisz referiert die Anträge des Kulturausschusses vom 21.11.2018:
35.

Anträge des Kulturausschusses

35.1

V-KU 17358/2018
Kultureinrichtungen-Kulturinstitutionen, 3-Jahres-Fördervereinbarungen, Aufhebung der 20 %Sperre für 2019

GRin Heisz: Laut Gemeinderatsbeschluss
vom 20.10.2016 wurden für das Jahr 2017
100 % der Förderungssumme gewährt. Für
die zwei Folgejahre wurden in derselben
Sitzung bereits jeweils 80 % gewährt. Für
die übrigen 20 % ist jährlich ein weiterer Gemeinderatsbeschluss notwendig.
Da an den Vereinbarungen mit den jeweiligen VertragspartnerInnen keine Änderungen vorgenommen wurden, sind die Fördersummen für das Jahr 2019 unverändert.
GR Lassenberger: Ich ersuche um getrennte Abstimmung zu den Punkten 9. und
11.
35.1.9 p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Die Aufhebung der 20 %-Sperre für 2019
betreffend 3-Jahres-Fördervereinbarung mit
der p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen
wird genehmigt.

GR-Sitzung 13.12.2018

Die Aufhebung der 20 %-Sperre für 2019
betreffend 3-Jahres-Fördervereinbarung mit
Freies Radio - Freirad wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Anträge des Kulturausschusses hinsichtlich Aufhebung der 20 %-Sperre für
2019 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
35.2

Subventionsanträge für den Bereich "Kultur"

GR Lassenberger: Ich ersuche um getrennte Abstimmung zu Punkt 5.
35.2.5 Soliarts - Sarah Milena Rendel,
Theaterprojekt "Nachvergangenheit"
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Dem Verein Soliarts - Sarah Milena Rendel
wird für das Theaterprojekt "Nachvergangenheit" eine Subvention in Höhe von
€ 2.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GR Wanker referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit vom 20.11.2018: