Gesamter Text dieser Seite:
- 895 -

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRÜNE, 10 Stimmen; gegen SPÖ,
NEOS und ALI, 7 Stimmen):

zentrierte Probleme in jeder Hinsicht möglichst zu umgehen. Das nennen die GRÜNEN gerne Gemeinwesensarbeit nennen.

Der von Bgm.-Stellv. Gruber und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.11.2018 eingebrachte Antrag
wird angenommen.

Ich ersuche, den

Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.
Bgm. Willi unterbricht um 16:55 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um
17:15 Uhr wieder fort.
48.3

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 15.11.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
48.5

GRin Heisz: Angesichts der fortgeschrittenen Stunde verzichte ich auf längere Ausführungen. Warum uns dies so wichtig ist,
habe ich schon im Zusammenhang mit dem
vorhergehenden Antrag hingewiesen.
Ich ersuche, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 15.11.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GfGR/182/2018
Sozialverträglichkeit insbesondere bei Wohnprojekten, Bündelung der Maßnahmen (GR Buchacher)
GRin Heisz: Ich werde lange Ausführungen
im Namen des erkrankten GR Buchacher
tunlichst vermeiden. Es geht darum, Stadtteilarbeit bzw. soziale Arbeit im weitesten
Sinne zu leisten, um gebündelte kon-

GfGR/183/2018
Evaluation von Kindergarten- und
Schulmahlzeiten (GR Onay)

GfGR/181/2018
Evaluierung der erlassenen Alkoholverbote (GR Buchacher)

48.4

Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen.

GR Onay: Da sich hinsichtlich Evaluation
von Kindergärten und Schulmahlzeiten einiges weiterentwickelt hat, ziehe ich den Antrag meiner Fraktion ALI zurück.
Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
48.6

GfGR/184/2018
Hungerburg, Einrichtung einer
MÜG-Außenstelle (GR Onay)

GR Onay: Wie ihr alle wisst, bin ich nicht jemand der eine Aufstockung der MÜG forcieren würde, aber im Bereich Hungerburg
würde dies Sinn machen.
Wir von ALI haben mit den Menschen vor
Ort gesprochen, kennen die Situation und
denken, dass es durchaus zweckmäßig ist
dort eine Außenstelle zu errichten. Wie die
Umsetzung genau erfolgen soll, muss sich
der Stadtsenat oder die Stadtregierung
dann überlegen. Ich glaube, dass dieser Antrag durchaus Zustimmung hier im Gemeinderat finden wird.
GR Depaoli: Ich habe kein gutes Verhältnis
zur MÜG; weil ich durch sie ziemlich oft gestraft wurde, aber das ist egal. Wenn ich
das Bußgeld, das die MÜG von mir gefordert hat zusammenzähle, könnte ich mir einen Oldtimer kaufen.
Auf Grund einer Anfrage an Herrn Bürgermeister habe ich entdeckt, was uns die G4S

GR-Sitzung 13.12.2018