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IIG, überbieten lassen. Ich verstehe überhaupt nicht, dass die Stadt Innsbruck danach noch auf diesen Investor zugeht und
mehr Dichte sowie eine Flächenwidmung
ermöglicht. Dabei sollten wir sensibler sein.
Das war einfach nicht gut.

Dinge, die passiert sind auf Missverständnissen beruhen. Ich bin im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
davon ausgegangen, dass dieses Thema
unstrittig war - es gab ja einen einstimmigen
Beschluss.

Wenn wir von einer Erstvorlage sprechen,
sollte sie die komplette Genese eines Projektes enthalten. Es soll dann nicht so sein,
dass ein paar Mitglieder des Ausschusses
für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte über alles Bescheid wissen und ein
anderer Teil nicht. Ich möchte dabei niemanden eine Schuld zuweisen. Aber eines
muss ich sagen, für uns und mich war die
Erstvorlage schon eigenartig. (Unruhe im
Saal)

Ich wusste vorab nicht, dass Vertretungen
zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte entsendet
werden, weil die Mitglieder mir dies im Regelfall nicht mitteilen. Ich finde dies unerheblich, weil man sich kennt und sich im
Normalfall aufeinander verlassen kann. Es
ist auf jeden Fall unsere Aufgabe zu antizipieren sowie zu diskutieren.

Diese Erstvorlage war sehr sonderbar.
Diese Akten wurden uns ebenso in Papier
zur Verfügung gestellt. Darin kann man lesen, dass es um ein Hotel geht. Ich habe
mich dann getraut nach einem Plan zu fragen. Dann wurden schnell die Notebooks
hochgefahren und dabei wurde uns ein unscharfes Bild gezeigt.
Es war eine suboptimale Darstellung und
ich konnte auf der Grundlage dieses Bildes
keinen Beschluss fassen. Ohne eine ordentliche Visualisierung einen Beschluss zu fassen, war mir deshalb nicht möglich, weil ich
ebenso einen pinken Eifelturm beschließen
hätte können So etwas kann ich weder für
die ÖVP, noch für mich vertreten.
Wir haben diesen Sachverhalt im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte besprochen und die die Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration, gebeten, etwas sensibler zu
sein, wenn es um die Verwendung des Begriffes "Erstvorlage" geht. In einer neuen
Regierungsperiode sollten alle MandatarInnen auf denselben Stand gebracht werden.
Es gibt neue Mitglieder im Gemeinderat und
überdies sind sogar neue Parteien vertreten.
GR Kurz: Ich schließe mich den Ausführungen von GR Mag. Anzengruber, BSc und
ausnahmsweise sogar GR Plach an und
ziehe meine Wortmeldung zurück.
GRin Duftner: Deine Wortmeldung, GR
Mag. Anzengruber, BSc, war für mich sehr
aufschlussreich. Ich denke, dass viele

GR-Sitzung 13.12.2018

Für mich begann dieses Vorhaben nicht im
Jahre 2017, sondern mit der Befassung des
Innsbrucker Gestaltungsbeirates (IGB) im
Jahre 2016. Dabei wurde ein Projekt ausverhandelt und wir waren mit dem Ergebnis
sehr zufrieden.
Ich fühle mich wirklich von einer Aussage
geschmeichelt. Als ich im Jahre 1993 in die
Stadt Innsbruck ankam, war Alt.Bgm. DDr. Herwig van Staa der Bürgermeister. Die ÖVP ist die Partei, die über
70 Jahre in der Stadt Innsbruck die Regierungsverantwortung innehatte und das Land
Tirol war sehr katholisch. Die GRÜNEN waren die kleinen Oppositionellen. Nun wird
aber von uns erwartet, dass wir Probleme
bei solchen Projekten klären.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Wir warten eigentlich
nur darauf, dass Ihr katholisch werdet.)
Ich gehe also davon aus, dass wir als Regierungspartei angekommen sind.
GR Plach: In Bezug auf die Vorgangsweisen möchte ich mich den Ausführungen von
GR Mag. Anzengruber, BSc anschließen.
Es geht nicht darum, dass ich die Vertretung von GR Buchacher im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
war, sondern es geht mir um die Grundsatzfrage, wie die Vorgehensweise im Rahmen
solcher Projektentwicklungen ist.
Auf einer Seite wird gesagt, dass wir nur
über eine Wohlmeinung sprechen. Dann
gibt es einen Entwurf und danach eine Beschlussfassung. Auf der anderen Seite steht
der große sowie böse Regress im Raum,
wenn eine Wohlmeinung ausgesprochen
wird. Dabei muss man sich fürchten, dass