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möglichst viele GemeinderätInnen mitfahren
würden. Es ist mein Wunsch, dass die Einladung an den gesamten Gemeinderat gerichtet ist, damit wir nicht nur die MandatarInnen von einigen Fraktionen entsenden,
sondern mit einer großen Gruppe unsere
Partnerstadt besuchen.
Erstens lernt man die Stadt besser kennen
und zweitens ist es einer Partnerschaft zwischen Städten dienlich, wenn eine größere
Delegation Interesse zeigt. Vielleicht wirkt
sich der Besuch auch auf unsere Zusammenarbeit im Gemeinderat positiv aus.
Unser Klubobmann, GR Mag. Krackl, hat es
bereits gesagt: Vielleicht sollten wir uns alle
etwas weniger wichtig nehmen und öfters
eine sachliche Diskussion miteinander führen. Wir müssen vorwärtsgewandter und
weniger rückwärtsblickend arbeiten.
Mit diesem Gedanken möchte ich meine
Rede schließen und bedanke mich bei FI für
die gute Zusammenarbeit, doch vor allem
auch bei der Beamtenschaft hier im Hause
und bei den KoalitionspartnerInnen. Herzlichen Dank! (Beifall)
2.

Andreas Pichler (GRÜNE), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Andreas Pichler
(GRÜNE), mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand des Herrn Bürgermeisters.
Zu Punkt 1.1:
Parteienerklärung

Fels in der Brandung ihre Aufgaben erledigt.
Nur dadurch war ein Voranschlag - besonders mit der Problematik in der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung von 2015 (VRV) - möglich. Dir und
Deinen MitarbeiterInnen danke ich herzlichst, auch für Deine ständige Erreichbarkeit und Unterstützung. Ein Budget ist eine
Kunst an sich und in solchen Zeiten wahrscheinlich schon eher ein Van Gogh als etwas anderes.
Niemand von uns ist besonders glücklich
mit der budgetären Situation. Das ist nichts
Neues und alle VorrednerInnen haben es
bereits gesagt, aber die Sachlage ist nun
einmal so, wie sie ist. Wir müssen das
Beste daraus machen. Das Budget für das
Jahr 2020 macht einen Spagat zwischen
Wünschen und Machbarem. Vor allem ist es
geprägt von der Verantwortung für die städtischen Pflichten und Aufgaben, die wir
übernommen haben.
Es wird prinzipiell immer schwieriger diese
Aufgaben zu erfüllen. Gerade im Bereich
der hoheitlichen Aufgaben und des Sozialpaketes in der Pflege haben wir stark steigende Kosten. StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat
es bereits erwähnt. Diese Problematik trifft
leider alle Gemeinden und uns als Landeshauptstadt von Tirol trifft es natürlich verstärkt.
Gerade der älteren Generation sind wir zutiefst verpflichtet. Daher war es für uns von
vorneherein klar, dass im Bereich der
Pflege und SeniorInnenbetreuung die hohe
Qualität gehalten werden muss. Alle, die in
der Stadt Innsbruck einen Platz benötigen,
werden auch einen bekommen. Jede/jeder
SeniorIn wird in unseren Heimen bestens
betreut. Das ist unsere Kernaufgabe und wir
betrachten es als unabdingbar.

GR Appler: Ich starte ausnahmsweise
weder mit einem Zitat noch mit einer Floskel, denn derer hatten wir genug. Beginnen
wird meine Rede mit einem Dank an den Finanzdirektor, MMag. Tschurtschenthaler
und alle MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. IV,Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung. (Beifall)

Für Bgm.-Stellv. Gruber war es als Sicherheitsstadtrat auch wichtig, dass wir in die
Feuerwehren und die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) Investitionen tätigen
können. Dadurch wurde auch das notwendige Budget für den Zubau an das Quartier
der Freiwilligen Feuerwehr Vill, der nicht nur
für die Versorgungssicherheit, sondern auch
bautechnisch schon lange nötig war, ermöglicht.

Gerade in politisch turbulenten Zeiten ist es
gut, dass wir eine Verwaltung haben, auf
die man sich verlassen kann und die wie ein

Damit konnten wir nicht nur zur Versorgungssicherheit der Stadt beitragen, sondern vor allem auch zur Unterstützung des

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019