Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 11-Protokoll-Budget_Teil_2.pdf

- S.11

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- 1007 -

Ruf, das auch unsere Stadt in seinem Namen trägt und dessen Wert für uns unersetzbar ist.

der parlamentarischen Debatte sollte der
Grundsatz der wertschätzenden Haltung
derjenige sein, der unsere Worte bestimmt.

Für unsere Fraktion ist klar, dass der Umbau des MCI erfolgen muss, um die Fachkräfte von morgen in unserer Stadt zu halten und auch neue Betriebe hier zu ermöglichen. Gerade da und vielleicht auch bei anderen Modellen, sollten wir überlegen, in ein
Private-Public-Partnership-Modell (PPP) zu
gehen. Man sollte es ohne Scheuklappen
ausdiskutieren. Denn in budgetär engen
Zeiten ist es durchaus eine Möglichkeit,
dass trotz bescheidener Mittel wichtige Infrastrukturprojekte und essentielle Entscheidungen für diese Stadt umgesetzt werden.

Wie bereits gesagt, ist dieses Budget für
niemanden erfreulich und es war von niemandem der Wunsch. Es ist die Kunst des
Machbaren und gerade in solchen Zeiten
gilt es, die Ärmel hochzukrempeln und dafür
zu sorgen, dass wir für unsere Stadt arbeiten können. Beschlüsse müssen wir umsetzen und neue Wege finden, um die Lage zu
verbessern. Das gesamte nächste Jahr wird
unter diesem Credo stehen. Lasst uns gemeinsam die Ärmel hochkrempeln, um diesem Budget einen besseren Weg zu ebnen
und unserer Stadt trotzdem etwaige Möglichkeiten zu erhalten.

Wir möchten die Stadt Innsbruck weiterentwickeln, für die Zukunft fit halten und vor allem für die BürgerInnen der Stadt zum besten Ort für ihre Zukunft gestalten. Innsbruck
ist eine der wundervollsten Städte Europas
und einer der liebenswertesten Orte unseres Landes.
Ich gehe kurz auf den Verlauf der gestrigen
Sitzung des Gemeinderates ein. Es liegt an
uns, das zu kommunizieren und zu zeigen.
Es ist die selbstverständlichste Aufgabe der
Opposition zu kritisieren und die Regierung
lautstark zu ermahnen. Ja, dafür gab es in
den vergangenen Wochen genug Gründe
und viele "Elfmeter".
(StRin Dengg: Wenigstens einer, der Einsicht hat!)

Wir werden dem Budget zustimmen und damit fängt die Arbeit erst an. Die ÖVP war
immer zur Arbeit bereit! Vielen Dank. (Beifall)
GRin Heisz: Ich möchte mit einem dringenden Appell an alle Parteien im Gemeinderat
beginnen. Falls jemand irgendwo in Osttirol
eine Berghütte besitzt, soll er/sie doch bitte
einmal im Safe nachsehen, ob es einige
Goldbarren zu finden gibt, die man in das
städtische Budget investieren könnte.
(StRin Dengg: Es ist besser Goldbarren anstatt Waffen mitzunehmen! Jetzt reicht es
endgültig!)
(StR Federspiel: Aber Ihr seid am richtigen
Weg!)

Liebe KollegInnen aus der Koalition. Es wird
unsere Aufgabe sein, diese "Elfmeter" zu
verringern.

(StRin Dengg: Herr Bürgermeister, können
Sie endlich die Führung des Gemeinderates
übernehmen?!) (Unruhe im Saal)

Das wissen wir alle und dazu haben wir uns
bekannt. Ich bitte die Opposition um eines:
Die Macht der Diktion ist eine der größten,
die es gibt. Wir sollten uns alle stets der
Verantwortung dieses Hauses bewusst sein
und uns auch in diesem Sinne danach verhalten.

StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Zur Geschäftsordnung: Ich habe eine Bitte an
StRin Dengg. Es hat in der Sitzung des
Stadtsenates diese Woche bereits Vorfälle
gegeben, bei denen ich eine Sitzungsunterbrechung beantragt hätte. Es ist bekannt,
dass ich nicht immer einer Meinung mit
Bgm. Willi bin, aber diese Tonalität dem
Herrn Bürgermeister gegenüber, verursacht
mir fast körperliche Schmerzen. Ich würde
Dich bitten, das Ganze etwas ruhiger anzugehen.

Hin und wieder müssen wir uns alle ein wenig zurücknehmen, aber nicht nur in den sozialen Medien, sondern auch im Gemeinderat - das ist wichtig. Wir müssen der Sache,
für die wir hier sind, dienen. Gerade in
schwierigen Zeiten liegt es an der Politik, zu
einen und nicht zu spalten!
Bei allen inhaltlichen Differenzen, bei ideologischen Unterschieden und vor allem in
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019

(StRin Dengg: Bei mir ist Schicht im
Schacht!)