Gesamter Text dieser Seite:
- 1014 -

man wusste, dass man es sich auf Dauer
nicht leisten kann!
Bgm. Willi, Du hast es wirklich schwer. Du
musst mit Altlasten kämpfen, für die zwar
die GRÜNEN mitverantwortlich sind, aber
Du nicht. Wir haben viele MandatarInnen in
der Regierung, die im alten Regierungsboot
waren und Verantwortung übernehmen
müssten.
Bgm. Willi, Du hast Verhandlungen in der
Bundeshauptstadt Wien geführt. Ich schätze
Dich sehr und kann Dir nur einen freundschaftlichen Rat geben: Wenn Du die Möglichkeit hättest, in der Bundeshauptstadt
Wien ein hohes Amt zu bekleiden, dann tu
es!
Wenn Du vorausblickst und siehst, was
Dich in den nächsten Jahren in der Stadt
Innsbruck erwarten wird - weil heuer ist es
noch gemäßigt verlaufen -, dann solltest du
die Chance nützen.
In den nächsten Jahren wird sehr viel auf
uns zukommen. Ich würde das Ministeramt
in allen Ehren nehmen und sagen: "Ich bin
zu Höherem berufen. Danke, ich gehe nach
Wien." Wenn ich Du wäre, würde ich das so
machen. Du sparst Dir viel Kraft und Nerven, das kannst Du mir glauben! (Gelächter)
Was wird nun gegen dieses "schwache"
Budget unternommen? Viel zu wenig! Anscheinend können wir es uns leisten, den
Pavillon - "Würfel" am Landestheatervorplatz für zwei Jahre nicht zu vermieten.
Wenn ich sparen müsste, dann würde ich
alle Möglichkeiten nutzen, um Geld zu verdienen. Diesen Leerstand können wir uns
nicht leisten! Ein/eine Privater/Private würde
es sich auch nicht leisten, eine Immobilie
ungenützt zu lassen.
Wenn wir Geld benötigen - und das tun wir,
- muss schnellstmöglich dafür gesorgt werden, dass der Pavillon vermietet wird. Wir
haben zwei Jahre zugesehen. Im Jahr 2020
wird der Tourismusverband Innsbruck und
seine Feriendörfer (TVBI) einziehen. Das ist
ein viel zu langer Leerstand! Wir hätten
schon längst etwas lukrieren können.
Das Gleiche gilt für die Gastgärten in der
Stadt. Ein Unternehmer hat bereits das
zweite Jahr in Folge ein Ansuchen für Betrieb eines Gastgartens in der Maria-Theresien-Straße gestellt. Dieses Objekt wird momentan nicht genutzt! Mit dem Betreiben
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2019

von Gastgärten hätten wir sowieso ein größeres Einkommen, da wir die Gebühren fast
verdoppelt haben. Beide Male hieß es von
der Stadt Innsbruck: "Nein, den Gastgarten
bekommt er nicht. Das brauchen wir nicht."
Zweimal wurde bei der Liegenschaftsverwaltung eine Anfrage zwecks der Nutzung
des Gastgartens eingebracht und beide
Male wurde sie abgelehnt. Auch heuer hat
der Betreiber ein Ansuchen gestellt und vor
zwei Wochen wurde es wieder abgelehnt.
Es handelt sich dabei um einen Gastgarten
eines Hotels, das von der Familie Penz betrieben wird. Doch obwohl sie den Platz
nicht nutzen und es einen Interessenten
gibt, wird von der Stadt Innsbruck gesagt,
dass man das nicht möchte!
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Hier wurden
Rückstände nicht bezahlt.)
(Bgm.-Stellv. Gruber: Bei diesem Beispiel
fehlt die Information, dass Rückstände der
noch nicht bezahlt wurden.)
Ich kann nur über das berichten, was ich in
Erfahrung bringe. Du weißt anscheinend
mehr darüber, Bgm.-Stellv. Gruber.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Deshalb sagen wir
Dir, dass die Sachlage eine andere ist!)
Danke für die Aufklärung. Was hat die Stadt
Innsbruck außerdem für Kostentreiber? Das
Personal! Es wurden Großprojekte durchgeführt, bei denen man über die Folgekosten
nachdenken hätte müssen. Wir haben nun
eine Stadtbibliothek. Wem nutzt diese am
meisten? Mag. Schafferer, denn er konnte
"seinen" Turm bauen lassen! Ansonsten
wäre dort bis zum heutigen Tag nichts umgesetzt worden.
GERECHT fragte, was gewesen wäre,
wenn Mag. Schafferer keinen Turm gebaut
hätte. Die Antwort war, dass die Bücherei in
der Colingasse verblieben wäre.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Nein.)
Also ist die Anfragebeantwortung falsch?
Vom Volk und vom Gemeinderat abgewählte ehemalige Bürgermeisterin
Mag.a Oppitz-Plörer, es ist so in unsere Anfragebeantwortung gestanden!
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Abberufene!)
Gut, dann eben abberufen. Auf jeden Fall
haben wir mit der Stadtbibliothek einen