Gesamter Text dieser Seite:
- 1761 -

das Hafelekar gewesen, wo sowohl die Ein- und Ausstiegstelle als auch die
Bahn sichtbar ist.
Wir waren damals bei der Abstimmung zur Frage des Dienstleistungskonzessionsvertrages (DKV) dafür, dem Ganzen eine Chance zu
geben um zu sehen, ob wir dieses Projekt verwirklichen können. Deshalb
haben wir dafür gestimmt. Der Gemeinderat war sich damals nicht sicher,
ob das funktionieren wird und deshalb hat man sich eine Ausstiegsklausel
vorbehalten: Wenn dem Vorprojekt keine Zustimmung erteilt wird, sind
Planungskosten bis zu € 250.000,-- zu ersetzen. Das war also für alle ein
Risiko.
Es gibt manche Mitglieder des Gemeinderates - wahrscheinlich ist es die Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderates - die sagen, dass
das eingetreten ist, was sie wollten. Die SPÖ ist nicht dieser Meinung und
deshalb ist es legitim zu sagen, dass wir der "Nordkettenbahn-Neu" die Zustimmung nicht erteilen können.
StR Dr. Patek hat die Frage der Bodenbeschaffenheit und die
Kostenüberwälzung sehr kritisch hinterfragt. Er wird sich vielleicht daran
erinnern, dass wir vor nicht allzu langer Zeit in der Sitzung des Stadtsenates einen Beschluss über das Straßenbauwerk bei der Olympia-Eishalle gefasst haben, wo die Bodenbeschaffenheit trotz Bodenbohrungen so war,
dass im Nachhinein ein nicht kleiner Nachschlag von € 700.000,-- notwendig war. Im Nachhinein weiß man zwar viel besser, dass man dort, da das
Gesteinsmaterial unheimlich verdichtet war, nicht nur Bodenbohrungen
durchführen, sondern direkt schlagen und schremmen hätte müssen. Wenn
der Investor im Vorhinein weiß, dass man aufgrund der Bodenbeschaffenheit mehr Geld in dieses Projekt stecken muss, um einen Aushub usw. zu
machen, wird er von vornherein anders kalkulieren. Das ist auch eine wirtschaftliche und kaufmännische Sache.
Die Frau Bürgermeisterin hat am Anfang der heutigen Sondersitzung gesagt, dass damals beim Bau der Hungerburgbahn die Bevölkerung nicht befragt wurde, sondern einige wenige Leute dies entschieden
haben. Sie hat dazugesagt, dass das vielleicht nicht demokratisch gewesen
sein mag, aber es war der Fall.

Sonder-GR-Sitzung 17.12.2004