Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 12_Protokoll_09.11.2017.pdf
- S.18
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menbedingungen für die Wirtschaft achten.
Denn daran hängen Arbeitsplätze. Wenn
diese wegfallen, sinkt auch der Wohlstand.
Auch das ist primäre Aufgabe von Stadtentwicklung und -planung, hier auf die
Rahmenbedingungen zu achten. Wir als PolitikerInnen geben sie vor.
Das sind Themen der Stadt - und nicht jenes, ob wir eine Sportveranstaltung durchführen oder nicht. Das Volk hat entschieden. Damit ist die Sache gegessen und man
muss das so akzeptieren.
GR Haager: Nachdem die Diskussion heute
eher zu einer Nachbereitung der Olympiabewerbung geworden ist, möchte ich doch
eine Lanze für die brechen, die nein gesagt
haben. Es war nicht die Gegenkampagne
so zugkräftig - nein, die Pro-Kampagne war
der Auslöser, dass so viele die Bewerbung
für die Olympischen Spiele kritisch gesehen
haben. Wer eine solche Fragestellung
macht, wie sie am Stimmzettel zu lesen
war, muss sich nicht wundern, wenn sich
die WählerInnen regelrecht veräppelt gefühlt haben. Die Frage hätte zu lauten gehabt: Wollt Ihr oder nicht? Ja oder nein?
Wochenlang hat man Debatten darüber geführt, ob die Landtags- und die Gemeinderatswahl am gleichen Sonntag durchgeführt
werden könne. Man hat aufgeschrien, dass
das unmöglich wäre, weil man ja keine zwei
Kommissionen stellen könne. Hier aber
konnte man es plötzlich meistern, dass Nationalratswahl und Volksbefragung am gleichen Tag durchgeführt werden. Da hat man
plötzlich zwei Kommissionen beschicken
können. Hintergrund war die Zuversicht,
dass die WählerInnen dann schon vor Ort
sind und brav auch für die Olympischen
Spiele abstimmen gehen. Man hatte ja die
Hoffnung auf 60 % Pro-Stimmen. Aber wer
ein bisschen in das Volk hineingehört hat,
hat schon gewusst, dass es zu einer Ablehnung kommen wird.
Heute ist man in seiner Skepsis durch die
Aussage des Präsidenten des Österreichischen Skiverbandes (ÖSV) bestätigt worden. Vor der Volksbefragung hat es geheißen, dass alle Sportstätten schon vorhanden wären. Alles perfekt. Und nun liest man,
dass das Bergisel-Stadion ein Wrack sei.
Unglaublich! Man wurde also nach Strich
und Faden belogen. Dass das Volk das
richtige Gespür gehabt hat, hat es bewieGR-Sitzung 09.11.2017
sen. Das ist eine Tatsache und die muss
man zur Kenntnis nehmen.
Schuld sind die Leute, die die Kampagne
betrieben haben. Auch Dr. Stoss. Ich hätte
mir gewünscht, dass er heute anwesend ist.
Jetzt hätte ich beinahe ein Wortspiel mit
seinem Namen gemacht. Da habe ich nämlich gewisse Assoziationen. Unerhört, was
der Kerl sich geleistet hat! Er hätte sich im
Normalfall bei uns, bei den BürgerInnen zu
entschuldigen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Viele Dinge
wurden schon aufgeklärt. Ich darf betonen,
dass auch ich erstaunt bin, wenn ausgerechnet die Innsbrucker Grünen (GRÜNE),
die im Vorfeld in keine Diskussion eintreten
wollten, nun im Nachhinein über die Olympiabewerbung debattieren möchten. Jetzt
sind die Dinge entschieden. Ich finde es
besser, zu diskutieren, wenn man die Entscheidung noch treffen muss, Dinge noch
offen sind und man noch etwas umsetzen
kann.
Die Wortmeldung von GR Haager zeigt, mit
wie wenig Substanz bzw. Tiefe die Entscheidungen bei der Volksbefragung getroffen worden sind. Man kann nicht so plakativ
einfach behaupten, am Ausgang sei die
Kampagne der BefürworterInnen schuld.
Das ist viel zu kurz gegriffen.
Wie Ihr alle, habe auch ich mit ganz vielen
Menschen gesprochen. Alle haben wir sehr
viele Rückmeldungen, positive wie negative,
erhalten. Eine besondere Begegnung ist mir
im Gedächtnis hängen geblieben, da sie
vieles zum Ausdruck bringt, was man nicht
durch eine Kampagne beeinflusst. Ich habe
mit einer Dame, ca. Mitte siebzig, am Samstag vor der Abstimmung in der Altstadt gesprochen. Das Gespräch drehte sich eigentlich um ein Geschäftslokal bzw. eine Wohnung, die dort errichtet werden. Ich habe im
Anschluss gefragt, ob sie sich schon entschieden hätte, wie sie bei der Olympiabefragung stimmen wird. Sie hat mir eröffnet,
dass sie sich gegen die Bewerbung aussprechen wird. Mich hat der Beweggrund
interessiert. Daraufhin hat mir die Dame erwidert, dass sie bei den Olympischen Spie-