Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 12_Protokoll_09.11.2017.pdf
- S.54
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Ich habe eine Frage an GR Buchacher.
Hast Du Deine Frage gestellt, damit sie öffentlich diskutiert wird oder ist Dir, als Mitglied des Aufsichtsrates der IIG, diese Frage im Gremium nicht beantwortet worden?
Das ist meine Frage. Ging es Dir darum,
das öffentlich zu machen oder wirklich um
den Inhalt?
GR Buchacher: Ich habe, glaube ich,
schon erläutert, worum es mir geht. Wenn
bei einem größeren Projekt der Stadt Innsbruck kein begleitendes Kosten-Controlling
stattgefunden hat, erfüllt mich das ein wenig
mit Sorge. Ich frage, ob das bei einem Projekt mit wesentlich höherem Kostenvolumen
- das ist es wohl unbestritten - stattfindet.
Die Frage bezieht sich wirklich auf dieses
Bauvorhaben, bei dem bei mir alle Alarmglocken geläutet haben. Ich frage nochmals
ganz offiziell!
Ich weiß nicht, wie oft ich noch fragen
muss? Will man das nicht hören?
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich habe die
Frage doch beantwortet!)
Mich erfüllt diese Frage mit Sorge.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Buchacher,
die Frage wurde ausführlich von Frau Bürgermeisterin beantwortet!
GR Buchacher: Ich möchte die Frage von
StR Gruber beantworten.
Mich erfüllt es mit großer Sorge, sollte dort
kein begleitendes Kosten-Controlling durchgeführt werden. Bitte, ich habe nur Fragen
gestellt, die für mich wesentlich sind.
Die Dinge, die heute ausgeführt wurden,
finde ich hoch interessant, weil das Projekt
ja nicht unwichtig ist. Aber wenn hier steht:
"... sowie finanzielle Erfordernisse ...", dann
darf ich dazu wohl diese Frage stellen! Angesichts der Berichterstattung der letzten
Tage hat mich das noch mehr in Sorge versetzt und ich musste diese ganz einfachen
Fragen stellen. Frau Bürgermeisterin hat sie
einfach beantwortet. Ich weiß nicht, was da
Deine Frage soll, StR Gruber?
GR Mag. Stoll: Ich möchte schon darauf
eingehen, was GR Buchacher gesagt hat.
Am meisten hat mich die Aussage "... da hat
man das auf den Bauleiter geschoben ..."
gestört. Das betraf keinen einfachen Bauleiter. Es betraf einen Verantwortlichen, so wie
GR-Sitzung 09.11.2017
es sie in jedem Unternehmen gibt. Es gibt
Führungspersonen, die Lob und Tadel einstecken müssen und dafür entsprechend
honoriert werden.
Wenn etwas nicht mehr funktioniert, dann
darf man bzw. muss man auch, das ist Aufgabe der Führung, die Handbremse ziehen.
Deine Aussage ist so anrüchig herübergekommen, dass man annehmen muss, dass
das Unternehmen vielleicht ... usw., etwas
verschleiern möchte. Aber das werden natürlich noch andere Gremien klären! Das
möchte ich für mich nicht so stehen lassen,
weil ich mich ebenfalls mit dem von Dir angesprochenen Bauvorhaben sehr intensiv
beschäftige.
Umgekehrt muss ich sagen, dass Du schon
länger als ich in diesem Gremium bist. Vor
Jahren gab es einen Abgang bei der IIG von
€ 17 Mio. oder € 18 Mio. per anno. Es ist
mir nicht bekannt, dass hier jemand nachgefragt hätte, wer dafür verantwortlich ist.
Wenn wir schon über Geld reden, dann reden wir umfassend darüber. Dann sprechen
wir auch in Beträgen! Da frage ich mich, wo
da die Verantwortung lag! Wenn über Jahre
ein Abgang von € 17 Mio. produziert wurde
und ich das hochrechne, dann ist vielleicht
das eine oder andere zu relativieren.
Eines kann ich Dir sicher sagen. Bei dem,
was die IIG in den letzten Jahren gebaut
hat, da war bei allen Bauvorhaben Plan und
Ist ident. Nach meinem Erachten - da werde
ich nicht sehr weit daneben liegen - ist sogar das Ist etwas unter Plan.
Wir werden die Zahlen vorgelegt bekommen, dann sprechen wir weiter. Auch wenn
es nicht so wäre und es eine Abweichung
von 1,7 % bei zig Millionen Abwicklungsvolumen gäbe, dann müsste das erst jemand
nachmachen. Jede/r, die/der schon einmal
ein Haus gebaut hat, wird wissen, dass
nicht alle Kosten auf Punkt und Beistrich zu
errechnen sind.
Weiters ist noch zu berücksichtigen, dass
die EigentümerInnen mit Sonderwünschen
und Zusatzaufträgen kommen. Es gibt Dinge, die weichen sehr wohl von der ursprünglichen Beschlussfassung ab. Aber da
muss man dann sofort sagen, dass man
das nicht will! Man kann einfach nicht Äpfel
mit Birnen vergleichen! Vergleichen muss
man das, was ursprünglich beschlossen