Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 12_Protokoll_09.11.2017.pdf
- S.58
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Dann wird man sehen, ob die € 40 Mio. bis
€ 45 Mio. tatsächlich eingespart wurden. Es
ist eine gute Sache, wenn wir uns Geld ersparen, das muss ich auch einmal erwähnen. Wir sind nicht immer nur dagegen,
denn wenn sich die Stadt Geld spart, dann
sind wir ebenfalls froh darüber!
Zum Haus der Musik: Damals, in den Jahren 2012 und 2013 haben wir - in weiser
Voraussicht - bei den Beschlussfassungen
Stimmenthaltung angemeldet.
Ich habe mir dazu die Protokolle durchgelesen. Unser Klubobmann war damals
LA Mag. Abwerzger. Er hat gesagt - das
kann man im Protokoll nachlesen -, dass wir
doch mutiger sein sollten! Wir waren mutiger und haben uns der Stimme enthalten.
Jetzt sehen wir, was herausgekommen ist.
Nun brauchen wir wieder eine Finanzspritze
von € 1,40 Mio.
Das zieht sich wie ein gelber Faden - gelb
für die Farbe von Für Innsbruck (FI) - durch.
Beim Patscherkofel mussten wir auch zuschießen. Ich muss Ihnen sagen, Frau Bürgermeisterin, wenn so Ihre Finanz- und
Baupolitik aussieht, finde ich das persönlich
eigentlich nicht in Ordnung.
Wir sind heute noch mutiger und werden
natürlich diesen Nachtragskrediten, diesen
Finanzspritzen nicht zustimmen.
GR Dr. Stemeseder: Angesicht eines so
großen Volumens wird es legitim sein, ein
laufendes Kosten-Controlling einzufordern.
Laufend bedeutet, dass man immer etwas
tut! Man muss laufend am Risiko arbeiten,
denn sonst wird man, tirolerisch gesagt,
"geschossen".
Aus diesem Grund habe ich mich etwas
kämpferisch zu Wort gemeldet, aber es geht
um so viel Geld!
Mir wird schon schlecht, wenn ich an die
nächste Sitzung des Kulturausschusses
denke. Da sitzen wir dann wieder und stimmen über Peanuts ab. Mich betrifft das
selbst, denn ich habe auch einen Antrag
gestellt.
Von der Gewichtung her haben wir hier ein
großes Volumen und könnten meinen Vorschlag über die IIG abwickeln. Aber hier,
StR Gruber, werde ich - wie soll ich das sagen? - auf einer fachlich so einfachen Ebe-
GR-Sitzung 09.11.2017
ne niedergemacht. Man erwähnt Osten, die
Stadt Linz, wo der "Dicke" den Swap hatte.
Was damit aber immer wieder vermischt
wird ... (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv. Kaufmann:
GR Dr. Stemeseder, könnten Sie bitte zum
Plenum sprechen und zum Tagesordnungspunkt zurückkommen?
GR Dr. Stemeseder: Man muss einfach unterscheiden! Es gibt gedeckte Optionen, die
kein Leerverkauf sind. (Unruhe im Saal)
Wichtig ist, dass man das differenziert.
Denn das, was ich für die Stadt Innsbruck
fordere, ist eine Absicherungsstruktur des
Risikos, die eine laufende Liquidität bringt in Zeiten, wo Liquidität so schwierig erarbeitet ist.
Das wollte ich nochmals klären.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Liste der
RednerInnen ist erschöpft und ich bin entsetzt!
Ich bin auf das tiefste darüber entsetzt, dass
man es schafft, in einem solchen Gremium
Unwahrheiten - da beziehe ich mich auf die
Aussage von GR Mag. Dr. Überbacher,
dass plötzlich die Innsbrucker Festwochen
der Alten Musik dazugekommen sind - in
den Raum zu stellen.
Solche Dinge können nur behauptet werden, wenn die interne Klub-Kommunikation
nicht funktioniert bzw. nicht stimmt. Die betreffenden Personen werden dann möglicherweise einfach nicht informiert oder interessieren sich im Laufe des Verfahrens
nicht mehr dafür.
Wir haben ein sensationelles Projekt. Wir
haben ein Projekt, das der Kultur, der Universität und den Traditionsverbänden dient.
Wie wir gehört haben, dient es auch der
jungen und freien Szene. Gott sei Dank,
dass es auch in dieser Kombination Verwendung finden wird.
Es werden hier elf bis zwölf Personen einen
Arbeitsplatz haben. Es können Menschen
hinkommen. Es wird eine Gastronomie geben. Und was bleibt? Worüber wird im Gemeinderat diskutiert? Wenn man die Unterlage genau liest, kann man vielleicht kritisieren, dass im Grundsatzbeschluss manche
Dinge nicht enthalten waren.