Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 12-Dezember-Budget-Teil1.pdf
- S.29
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Ich habe mit GR Gruber gemeinsam das
Gesamtmaßnahmenpaket verhandelt und
bin davon überzeugt, dass in diesem
Paket einige wichtige produktive Punkte
für die Menschen dieser Stadt enthalten
sind. GR Haller und GR Kaufmann hat
uns im Gemeinderat einen Antrag über
den "Innsbrucker Energieentwicklungsplan" vorgelegt, den wir aufnehmen
müssen. Ich gebe ganz offen zu, dass
nicht ich diese Idee hatte, aber wir werden
sie weiterentwickeln.
Mit dem, was heute am Vormittag im
Gemeinderat geschehen ist, habe ich ein
absolutes Problem. Die Innsbrucker
Grünen gehen mir wirklich ab und zu mit
ihren Anträgen und Anfragen "auf den
Geist". Ich mache aber kein Hehl daraus,
dass es von den Innsbrucker Grünen
hinsichtlich des Innsbrucker Energieentwicklungsplanes auch einen produktiven
Input gegeben hat. Gerade diesbezüglich
wird es den produktiven Input in Zukunft
geben, der auch wertgeschätzt wird.
Wenn ich an GR Mag. Kogler denke, dem
ich heuer beim Fallschirmspringen mein
Leben anvertraut habe und er es nicht
ausgenutzt hat, muss ich sagen, dass die
Meinungen, wenn es zum Beispiel um ein
Mopednachtfahrverbot geht, immer
ausdiskutiert werden. Ich bin auch nicht
seiner Meinung, wenn es um verschiedene andere Belange geht, wie zum Beispiel
die Reduktion des Budgets. Das ist für
mich, wenn man es ganz offen ausspricht,
maximal diskussionswürdig.
Wenn ich von hier aus die rechte Hälfte
ansehe, so sind wir mit den "Freiheitlichen" absolut ideologisch different.
Aussagen von GR Federspiel halten mich
dann nicht ab, wenn es wirklich um
produktive Zusammenarbeit für die
Menschen in dieser Stadt geht. Wenn es
um Beschlüsse für die Menschen der
Stadt Innsbruck geht, hält mich auch die
negative Aussage eines GR Federspiel
nicht ab, mit ihm gemeinsam etwas für die
Menschen dieser Stadt zu tun. Das ist
entscheidend.
Wenn ich zum Beispiel an die Errichtung
der Behindertenrampe denke, so haben
wir mit den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) einen produktiven Beitrag für
Menschen mit Behinderung in unserer
GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008
Stadt geleistet. Was den Alpenzoo
Innsbruck - Tirol als letztes Projekt betrifft,
so war das ebenfalls eine produktive
Zusammenarbeit.
Lieber Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
dieses Projekt, welches wir kürzlich
gemacht haben, wird nicht das letzte
gemeinsame Projekt gewesen sein. Keine
Angst, denn wir haben genug Möglichkeiten, unsere Kanten und Ecken trotz dieser
Zusammenarbeit zu zeigen, was wir auch
tun werden.
Wir von der Sozialdemokratie hätten
breite Möglichkeiten einer produktiven
Zusammenarbeit, was die Kompetenz
unserer Möglichkeiten und unseres
Einsatzes betrifft. GR Grünbacher ist zum
Beispiel im Olympischen Dorf nicht nur
aktiv, sondern mehr als aktiv. Er hat den
Breitensport nicht nur im Hinterkopf,
sondern trägt ihn im Herzen. StRin Dr.in
Pokorny-Reitter geht es wirklich darum,
eine Wohnungsstruktur für alle Menschen
in dieser Stadt zu schaffen. GR Weber
schlägt das Herz am rechten, aus unserer
Sicht besser gesagt, am linken Fleck,
wenn es zum Beispiel um die ArbeitnehmerInnen in unserer Stadt geht. GR Pipal
liegen die PensionistInnen am Herzen,
GRin Blaser-Hajnal, ist mehr als kompetent und das Herz von GRin Eberl schlägt
für die Kinder und Jugend. GR Buchacher
ist ein Mensch, der sich wirklich für die
Qualitäten und Menschen einsetzt, denen
es nicht so gut geht. Sein Herz schlägt
meines Erachtens nicht nur im richtigen
Rhythmus, sondern an der richtigen
Stelle.
Wenn wir also Zusammenarbeit suchen,
werden wir sie auch finden. Der Ausfluss
dieser Zusammenarbeit ist eindeutig der
Erfolg. Erfolg ist eine Folgeerscheinung
von guter Zusammenarbeit. Dieses Jahr
war budgetär gesehen ein großer Erfolg.
Hier danke ich vor allem den Verantwortlichen. In erster Linie der Frau Bürgermeisterin als Finanzreferentin, dem Finanzdirektor mit seinen MitarbeiterInnen und
natürlich auch dem Obmann des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
mit seinen Mitgliedern, denn ohne deren
Vorarbeit wäre wahrscheinlich der
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2009 in
dieser Form nicht zustande gekommen.