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Co KEG {IIG}, Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH {ISD} sowie Tiroler Landestheater und Innsbrucker
Symphonieorchester GesmbH;
jedoch ohne Zuweisungen an
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG {IKB})
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Beiliegender Dienstpostenplan 2009 für
Beamte und Vertragsbedienstete der Stadt
Innsbruck mit allen Zuweisungen (einschließlich Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG {IIG}, Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
{ISD} sowie Tiroler Landestheater und
Innsbrucker Symphonieorchester
GesmbH; jedoch ohne Zuweisungen an
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG {IKB})
mit einer Gesamtsumme von
1.424 Dienstposten, aufgeteilt auf die
einzelnen Verwendungsgruppen und
Schemata, wird mehrheitlich angenommen.

Gruppe 1
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 1 weist im ordentlichen Haushalt 2009 Einnahmen in der Höhe von
€ 712.900,-- und Ausgaben in der Höhe
von € 14.482.200,-- aus.
Die Gruppe 1 weist im außerordentlichen
Haushalt 2009 Einnahmen und Ausgaben
in der Höhe von € 900.000,-- aus.
Bgm.in Zach übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer:
Beim Thema Öffentliche Ordnung und
Sicherheit gibt es natürlich Vieles zu
betrachten. Ich möchte mit der Berufsfeuerwehr Innsbruck beginnen und darf mich
recht herzlich für die Unterstützung
bedanken, weil es nicht selbstverständlich
ist, dass wir eine so gut aufgestellte
GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2008

Berufsfeuerwehr Innsbruck und freiwillige
Einheiten nebeneinander haben, die gut
ausgebildet und technisch gut ausgestattet sind. Im heurigen Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck sind,
wenngleich auch nicht alle Wünsche
untergebracht werden konnten, doch
wichtige Bereiche berücksichtigt worden.
Dafür darf ich mich bedanken.
Es sind wichtige technische Einrichtungen
und Fahrzeuge beinhaltet, die für einen
entsprechenden Schutz benötigt werden.
Wie dringend dieser notwendig ist, sieht
man an der Häufigkeit der Einsätze bzw.
Tätigkeiten der Feuerwehren. Ich darf
noch auf den immer im Budgetgemeinderat zum Ausdruck gebrachten sozialen
Bereich der Feuerwehren, den sie in
unserer Gesellschaft abdecken, hinweisen.
Wichtig ist, dass wir den modernen
Anforderungen genügen. Das heißt, dass
wir auf neue Gefahrenpotenziale reagieren und uns hier entsprechend aufstellen
können. Das machen wir auch im Katastrophenschutz mit dem Risikomanagement, wo wir jetzt vielmehr als es früher
der Fall war, präventiv arbeiten. Wir
denken auch in Zeiten, in denen solche
Katastrophen Gott sei Dank nicht vorhanden sind, intensiv über Katastrophenschutz und Risikomanagement nach, um
für den Fall entsprechend gerüstet zu
sein. Hier gibt es viele Themen, die
sukzessive zu bearbeiten sind.
Was den Hochwasserschutz, Lawinenschutz und die Erdbebensicherheit usw.
betrifft, haben wir sehr viel getan. Wir
müssen noch im Bereich Murenschutz
und in solchen Themengebieten einiges
bearbeiten. Dabei können wir durchaus
die Spezialisierung verschiedener
Feuerwehreinheiten weiter vorantreiben,
die bei uns schon mit Spezialeinheiten für
die Höhenrettung, chemische Unfälle usw.
recht gut fortgeschritten ist.
In diesem Bereich ist die Zusammenarbeit
mit dem Roten Kreuz, mit den Notärzten
und Rettungseinheiten entsprechend zu
betonen. Ich bin immer wieder bei deren
Veranstaltungen, um die Wertschätzung
der Stadt Innsbruck und des Gemeinderates entsprechend zum Ausdruck zu
bringen. Dort wird hervorragende Leistung