Gesamter Text dieser Seite:
1147

Landhaus verlassen haben, und wir sind
dann in ein Cafe gegangen, wo ich fast
aufgegeben hätte.
Dann aber ist überraschend ein Zugeständnis gekommen, und jetzt bin ich fast soweit,
dass ich sage, setzt euch dafür ein, dass
Landeshauptmann DDr. van Staa gewählt
wird, so schillernd er auch immer sein mag.
Er hat viele andere Dinge im Kopf, wo er
schon vorausdenkt, wie zum Beispiel die
Müllfrage, aber er ist einer, der wirklich für
die Regionalbahn ist. Es mag sein, dass er
innerhalb der ÖVP wenig oder keine
Unterstützung findet. Herr Landesrat
Lindenberger hat offen gesagt, dass er
nichts von der Regionalbahn hält, und das
ist sein gutes Recht, so wie auch GR
Buchacher seine Sache sagen kann.
Wir haben in der Landesregierung das
Einstimmigkeitsprinzip, ein Topfen erster
Güte, den ich nicht eingeführt habe, aber so
ist es nun einmal. Es kann ja immer so sein,
dass einmal jemand anderer Meinung ist,
aber das heißt nicht, dass nicht 90 % dafür
sind.
Es war also ein schmaler Weg zu beschreiten, und das Ergebnis ist dieses Papier, das
ich hier in der Hand halte. Das Ergebnis ist
machbar, mit allen möglichen kreativen
Dingen im Umfeld ist es gut möglich.
Finanzdirektor Dr. Hörnler bekommt noch
einmal einen Designerpreis für seine
Berichte. Wie gesagt, es ist möglich, wenn
man das Ganze nicht als politisches
Wurfgeschoß verwendet. Ich hoffe, dass
das auch noch GR Heis und GR Federspiel
einsehen werden, GR Mag. Kogler wird
wohl so vif sein.
Es ist richtig, wenn Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing.
Sprenger sagt, die Innsbrucker seien auch
Tiroler. Die Bürgermeister, die jetzt nein
sagen, sind ja nicht gegen die Regionalbahn, sie wollen nur nichts zahlen! Das ist
richtig, GR Grünbacher.
Wie gesagt, das Projekt ist machbar, auch
aus finanzieller Sicht, allerdings wird es
nicht besonders viele politische Querschüsse aushalten. Jeder hat aber seine eigene
Meinung, und die kann er auch sagen.
GR-Sitzung 21.12.2007

(Beifall)
GR Heis: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Ich bin zur Verschuldung angesprochen
worden und möchte Folgendes klarstellen:
Ich habe gesagt, dass unter Alt-Bgm.
Niescher der Schuldenberg enorm war, und
dann der Sanierer Alt-Bgm. DDr. van Staa
mit Hilfe der Achensee-Milliarde die
Schulden verringert hat. Es ist ein Faktum,
dass wir jetzt nicht mehr so hoch verschuldet sind, aber es wurde auch gesagt, dass
wir keine Neuverschuldung eingehen
werden. Ich kann die entsprechenden
Zeitungsartikel vorlegen.
(Bgm. Zach: Wir stehen finanziell so gut da
wie noch nie!)
Das habe ich nicht bestritten. Der nächste
Punkt ist der Zeitungsartikel, in dem Gerald
Hauser zitiert wird: Der Punkt war, dass die
Thematik nicht regional, sondern überregional ist.
GRin Springer: Dass die öffentlichen
Verkehrsmittel überlastet sind, ist ja
erwiesen. Während der Stoßzeiten sind sie
schon bei der ersten oder zweiten Station
überfüllt, und es kommt sehr häufig vor,
dass Leute an den späteren Stationen nicht
mehr mitkommen.
Der Großteil der älteren Bürgerinnen und
Bürger ist auf die öffentlichen Verkehrsmittel
angewiesen, sei es, weil sie sich kein
eigenes Auto leisten können, oder aus
gesundheitlichen Gründen, weil sie nicht
mehr fahrtauglich sind.
Es ist ganz wichtig, dass die S-Bahn
beziehungsweise die Regionalbahn
realisiert wird. Kopfzerbrechen bereiten mir
die noch nicht feststellbaren Zusatzkosten,
wie etwa für Ampelanlagen, Kreuzungsumbauten und Zinssteigerungen. Durch die
steigenden Zinssätze muss man mit
weiteren Kostenerhöhungen rechnen.
Man wird dafür Lösungen finden müssen,
damit die Kosten im Rahmen bleiben. Ich
stimme dem Antrag von GR Mag. Kogler auf
Einrichtung einer Projektsteuerungsgruppe
zu, weil ich es für wichtig halte, dass auch
die kleinen Fraktionen in dieses Projekt
umfassend involviert werden. Im Grunde