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Bgm. Zach: Jetzt möchte ich zur Geschäftsordnung etwas sagen. Ich darf Ihnen mitteilen, dass ich die Geschäftsordnung in den letzten
Wochen eindringlich und ganz genau studiert habe. Ich habe festgestellt,
dass sich der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin zu jedem Punkt melden kann und sich nicht als Debattenrednerin äußern muss. Das nur zur Erklärung. Ich habe mir das wirklich ganz genau angesehen.
Ich nehme die Anregung von GR Ing. Krulis trotzdem an, vielleicht ist es sinnvoller, wenn man das Ganze etwas anders abwickelt. Aber,
ich darf dir, GR Ing. Krulis, den entsprechenden Passus zeigen. Ich habe es
wirklich genau studiert.
MB: (gegen FPÖ und FREI)
Dem von StR Mag. Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 1415) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StR Mag. Schwarzl: Ich bitte darum, den
Antrag anzunehmen,
damit sich der Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft mit dieser
Angelegenheit befassen kann.
MB: (gegen GRÜNE und SPÖ)
Der von StR Mag. Schwarzl eingebrachte dringende Antrag (Seite 1415)
wird dem Inhalte nach abgelehnt.

GR-Sitzung 21.11.2002