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Ich habe mir einen Ordnungsruf eingehandelt. Es gibt das so
genannte "Mundl-Lexikon" und ein milderer Ausdruck für "asoziales Gesindel" heißt "angetrunkener Störenfried". Für das habe ich mir nicht unbedingt einen Ordnungsruf verdient. Ich denke, dass die Gefahr nicht der
Ausdruck ...
(Bgm. Zach: Wenn Sie "angetrunkener Störenfried" gesagt hätten, hätten
sie keinen Ordnungsruf bekommen. Sie hätten Störenfried sagen können.)
Ist in Ordnung. Ich glaube nur, dass uns dieses Problem länger
verfolgen wird. Daher warne ich davor, hier immer Sozialromantik zu
betreiben und zu versuchen, jeden, der das Thema konkret und deutlich anspricht, mundtot zu machen. Diesbezüglich, Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger, steht es Ihnen auch nicht zu, entsetzt zu sein, sondern Sie sind dazu
berufen, möglichst viel dagegen zu unternehmen, damit diese Auswüchse
ein Ende finden.
Bgm. Zach: Grundsätzlich darf ich sagen, dass man im Gemeinderat beschämt und entsetzt sein kann, aber man muss diese Empfindungen nicht teilen. Es gibt ein paar Ausdrücke und ein paar Dinge, die wir
nicht gestatten. Wenn Sie, GR Dipl.-Ing. Steininger, "Störenfried" gesagt
hätten, hätte sich niemand aufgeregt. Wir hätten höchstens gesagt, dass andere Leute auch stören.
GR Grünbacher: Zur Geschäftsordnung! Ich möchte feststellen, dass kein Mensch versucht hat, GR Dipl.-Ing. Steininger mundtot zu
machen. Darauf lege ich sehr viel Wert, da wir ein demokratisches Gremium sind.
Bgm. Zach: Abgesehen davon, lässt sich GR Dipl.Ing. Steininger ja nicht mundtot machen. Er hat sich bereits zum dritten
Mal zu Wort gemeldet. Ich danke für diese tiefe Betrachtung des Problems.
MB: (gegen GRÜNE, SPÖ und SI)
Der von GR Bair und Mitunterzeichner in der Gemeinderatssitzung am
18.7.2002 eingebrachte Antrag wird abgelehnt.
Zu Ihrer Information darf ich noch sagen, dass sich vor dem
Wiener Rathaus der Christkindlmarkt befindet. Ich habe persönlich mit
Bürgermeister Häupl auf Grund eines Rundganges bei diesem ChristkindlGR-Sitzung 21.11.2002