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Budgetgebarung zur Kenntnis bringen möchte. Zu guter Letzt soll noch eine Vorausschau auf die kommenden Jahre meine Ausführungen abrunden.
Der Ihnen heute vorliegende Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003 ist formal gesehen eine
Besonderheit, da zum ersten Male eine Frau als Bürgermeisterin den Vorsitz im Hohen Haus führt und den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003 zur Abstimmung bringen wird. Zudem befinden wir uns zum ersten Male bei Budgetbesprechungen im Plenarsaal des "Rathauses-Neu". Weiters: Alt-Bgm. DDr. van Staa hatte heute
keine Möglichkeit, seine Beiträge hier zu leisten, zumal dieser Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck noch zu 100 % seine Handschrift
trägt.
Hohes Haus!
"Nicht wenige Expertinnen und Experten und/oder Politikerinnen und Politiker sehen ihre Daseinsberechtigung darin, einen relativ einfachen Sachverhalt unendlich zu komplizieren."
Ich werde versuchen, in aller Kürze und in der erforderlichen
Knappheit unter Zuhilfenahme einer visuellen Rednerunterstützung meine
Ausführungen zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2003 zum Besten zu geben.
Grundlage für das geltende Haushaltsrecht der Landeshauptstadt Innsbruck ist das Innsbrucker Stadtrecht. Der § 14 Abs. 2 des Innsbrucker Stadtrechtes sieht vor, dass "Für jedes Wirtschaftsjahr gemäß § 54
Abs. 3 des Innsbrucker Stadtrechtes als Bestandteil des Haushaltsplanes der
Stadtgemeinde Innsbruck jeweils ein Wirtschaftsplan zu erstellen ist, welcher aus dem Erfolgsplan, dem Finanzplan und dem Investitionsplan besteht".
Dieser Wirtschaftsplan liegt Ihnen nach Beratung und durch
Beschlussfassung als Antrag des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben nach der ersten und zweiten Lesung in der Fassung als "Entwurf zum Gemeinderat" vor.
Teil eins des Wirtschaftsplanes ist der Erfolgsplan, der für jeden Betrieb alle voraussehbaren Erträge und Aufwändungen enthalten

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002