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arbeit zum Wohle und im Interesse der
BürgerInnen unserer Stadt anbieten.
(Beifall)
Zuerst möchte ich mich bei den Vertretern
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) und Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) herzlich
bedanken. Im Besonderen möchte ich
mich aber doch bei den beiden Mitarbeitern der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung,
bedanken. Sie haben versucht, das
Unmögliche möglich zu machen, um bei
einer uneingeschränkten Umsetzung der
Kanalbauoffensive zeitgleich mit den
Baumaßnahmen hinsichtlich der Regionalbahn für eine geordnete Verkehrspolitik
zu sorgen.
Für mich persönlich und für unsere
Fraktion möchte ich festhalten, dass wir
selbstverständlich für die Umsetzung der
Ziele der Wasserrahmenrichtlinie und in
weiterer Folge natürlich auch der Wasserrechtsnovelle aus dem Jahr 1990 stehen.
Diese dient dazu, den Gewässerschutz zu
verbessern, was eine wesentliche
Maßnahme für den Umweltschutz ist. Sie
dient aber natürlich auch der Sicherheit
und der Vorbeugung von Katastrophen.
Gleichzeitig ist es unsere Aufgabe dafür
zu sorgen, dass auch der rechtliche
Auftrag, nämlich die Flüssigkeit, Sicherheit
und Leichtigkeit des Verkehrs in unserer
Stadt auch entsprechend sichergestellt
wird. Die Frau Bürgermeisterin hat darauf
hingewiesen, dass auch die Verkehrspolitik sozial verantwortet ist. Daher stehen
wir natürlich zum Beschluss des Stadtsenates bzw. Gemeinderates, nämlich die
FußgängerInnen, RadfahrerInnen und den
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
prioritär zu behandeln. Das ist überhaupt
keine Frage und dazu bekennen wir uns.
Ich möchte aber anfügen, dass natürlich
auch der motorisierte Individualverkehr
(MIV) ein wesentlicher Teil der Mobilität im
Leben von Menschen bzw. unserer
Gesellschaft ist. So leicht, StRin
Mag.a Schwarzl, werden wir es uns nicht
machen können, indem wir sagen, dass
wir die Autos bzw. den motorisierten
Individualverkehr (MIV) hinaussperren.
Hier schaue ich mir an, was die neue
Vizebürgermeisterin von Wien in Zukunft
machen wird.
GR-Sitzung 18.11.2010

Wir tragen schon die große Sorge in uns,
Frau Bürgermeisterin, vor allem wegen der
zeitlichen Überlagerung der Kanalbauoffensive mit der Regionalbahn. Wir sollten
uns hier nichts vormachen. GR Haller,
man kann schon sagen, dass wir vielleicht
zu wenig Mut haben, aber man muss
schon zu bedenken geben, dass diese
Gleichzeitigkeit zu massiven Verkehrsbeschränkungen und Verkehrsbeeinträchtigen führen wird. Dies nicht nur in der
Innenstadt, sondern in der gesamten Stadt
und nicht nur für den motorisierten
Individualverkehr (MIV), sondern auch für
den Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV).
Es gibt nämlich eine Reihe von Linien und
Verkehrswegen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die gemeinsam
mit dem allgemeinen Verkehr in diese
Stadt fahren. Wir sind auch darauf
hingewiesen worden, dass der Verlagerungsverkehr natürlich unweigerlich in
andere Baustellenabschnitte führen wird.
Ich behaupte, dass es uns trotz dieser
abgestimmten Begleit- und Umbaumaßnahmen sowie einer optimalen Ablaufplanung bestensfalls gelingen kann, so
etwas wie eine Noterschließung der
Innenstadt zu gewährleisten und zu
sichern.
Nun stellt sich für uns alle die Frage, ob
deratige, langfristige und massive Bauvorhaben der Bevölkerung unserer Stadt
zumutbar sind. Das hat überhaupt nichts
mit einem Wahltermin zu tun. Gestern im
Stadtsenat wurde uns die Variante 2 mit
den Terminen bzw. mit dieser Pause bis
Mai 2011 vorgeschlagen. Das haben wir glaube ich - alle zum ersten Mal gesehen.
Das hat grundsätzlich nichts mit den
Gemeinderatswahlen, aber mit unserer
Verantwortung zu tun. Die Frage ist, ob
das den Menschen wirklich zumutbar ist.
Rom ist auch nicht an einem Tag erbaut
worden.
Wir haben uns hier in aller Ernsthaftigkeit
die Frage zu stellen, ob nicht doch eine
Beschleunigung sinnvoll wäre. Ing. Leber
hat zu Beginn gesagt - das möchte ich
verstärken -, dass es künftig nicht nur
diese Tiefbau-Baustellen in unserer Stadt
gibt, sondern auch eine Reihe von
Hochbau-Baustellen. Ich erinnere an die