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sondern vor allem auch am Inhalt. Zu
diesen Berichten können wir nur gratulieren.

19.

Entwurf des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA - B15/2,
Höttinger Au, Bereich Unterbergerstraße Nrn. 1, 3 und 5 sowie
Fischnalerstraße Nr. 18, gemäß
§ 56 Abs. 2 TROG 2006

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
18.

KA 8521/2010
Bericht über die Prüfung der
Gebarung und Jahresrechnung
2009 der Stadtgemeinde Innsbruck samt Entlastung der Bürgermeisterin

GR Haager referiert den Antrag des
Kontrollausschusses vom 8.11.2010:
Die Entlastung der Frau Bürgermeisterin
gemäß § 73 Abs. 2 des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR)
wird beantragt.
Der Kontrollausschuss hat die Zuweisung
an den Gemeinderat einstimmig beschlossen:
Beschluss (einstimmig):
Vorstehender Antrag des Kontrollausschusses vom 8.11.2010 wird angenommen.

GR Haller: Der Bauausschuss empfiehlt
dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Die Auflage des Entwurfes des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA - B15/2,
Höttinger Au, Bereich Unterbergerstraße
Nrn. 1, 3 und 5 sowie Fischnalerstraße
Nr. 18, gemäß § 56 Abs. 2 TROG 2006,
wird beschlossen.
Gleichzeitig wird gemäß § 65 Tiroler
Raumordnungsgesetz (TROG) der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Erstellung des Bebauungsplanes
gefasst, wobei dieser Beschluss jedoch
erst dann rechtswirksam wird, wenn
innerhalb der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu
berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
20.

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich werde
diesen Beschluss Alt-Bgm.in Zach zur
Kenntnis bringen.
Das ist ein positiver Kontrollbericht für die
Abwicklung eines derartig großen Budgets. Hier gilt es, den Dank an die
gesamte Beamtenschaft auszusprechen.
Ich bitte den stellvertretenden Magistratsdirektor den Dank auch an die Beamtenschaft weiterzuleiten. (Beifall)
GR Haller referiert die Anträge des
Bauausschusses vom 9.11.2010:

III 14824/2010

III 2409/2010
Ergänzender Bebauungsplanentwurf Nr. HÖ - B7/1, Hötting,
Bereich des gewidmeten Baulandes zwischen Speckweg,
Sonnenstraße, Rosengartenstraße, Botanikerstraße, Oppolzerstraße, Frau-Hitt-Straße, südlich
Schneeburggasse, Brandjochstraße, Sternwartestraße und
Klausener Straße, gemäß § 56
Abs. 2 TROG 2006

GR Haller: Während der gesetzlichen
Frist sind 28 Stellungnahmen zum Entwurf
eingegangen, einige davon mit beigefügten Unterschriftenlisten. Alle Stellungnahmen liegen dem Akt im Original bzw.
Kopie bei.
Der überwiegende Teil der Stellungnahmen bezieht sich auf Straßenfluchtlinien.
Diese können wiederum in drei Themenbereiche unterteilt werden: Verbindungsweg Sternwartestraße - Großer-Gott-Weg,
Verbindungsweg Sternwartestraße -

GR-Sitzung 18.11.2010