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Sonderrücklage
„Bildungs- und Kulturbau“

Die Haushaltsrücklage „Bildungs- und Kulturbau“ war bereits im Jahr
2004 vorausschauend zur Finanzierung von Kulturprojekten (bspw.
Haus der Kunst, Haus der Musik) gebildet worden. Ebenso wie im Jahr
2008 erfolgten im prüfungsrelevanten Haushaltsjahr 2009 diesbezüglich keine Rücklagenbewegungen, weshalb diese Rücklage per
31.12.2009 unverändert mit einem Betrag von ca. € 6,4 Mio. bestand.

Sonderrücklage
„Zuführung
ordentlicher Haushalt“

Die Haushaltsrücklage „Zuführung ordentlicher Haushalt“ war zum Jahresbeginn 2009 mit einer Höhe von rd. € 5,7 Mio. ausgewiesen und
verringerte sich im Haushaltsjahr 2009 um rd. € 2,2 Mio. Im Wesentlichen wurden diese Geldmittel für die Finanzierung verschiedener Bauvorhaben (im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren, Landes- und Gemeindestraßen, Volksschulen, Schülerhorte, für den Ankauf von Gewerbe- und Industriegrundstücken, im Rahmen der städtischen Beteiligungen sowie für Wohn- und Geschäftsgebäude etc.) verwendet. Der
Stand dieser Rücklage zum 31.12.2009 betrug ca. € 3,5 Mio.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.03.2010 beschlossen,
dass die Bedeckung der Überträge von Kreditresten aus dem Außerordentlichen Haushalt 2009 in den Außerordentlichen Haushalt 2010 von
rd. € 2,9 Mio. durch die bestehende Haushaltsrücklage „Zuführung ordentlicher Haushalt“ zu erfolgen hat. Für das Jahr 2010 ergeben sich
somit für den Außerordentlichen Haushalt „freie Mittel“ aus der Haushaltsrücklage in Höhe von ca. € 0,6 Mio.

(Nahezu) keine
Rücklagenzuführung
aus ordentlichen
Haushaltsmitteln 2009

Die Kontrollabteilung hielt fest, dass mit Ausnahme der Sonderrücklage
„Garagen-Stellplätze“ im Jahr 2009 keiner der bestehenden Rücklagen
ordentliche Haushaltsmittel zugeführt worden sind.

Personalausgaben

Wie alljährlich bildeten die Personalausgaben die größte Ausgabenpost
im Ordentlichen Haushalt. Die Ausgaben für Leistungen, welche die
aktiven Bediensteten betreffen, beliefen sich laut Jahresrechnung auf
€ 61,198 Mio. gegenüber einem Präliminare von € 61,679 Mio. Im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2008 waren Mehrausgaben von € 1,916
Mio. zu tätigen, der Anteil an den Gesamtausgaben (unter Einrechnung
diverser auf dem Personalsektor erfolgter Rückflüsse) ist gegenüber
dem Vorjahr um 1,02 Prozentpunkte auf 19,90 % gestiegen.

Personalsubventionen

Nicht in der Postenklasse 5 „Leistungen für Personal“ erfasst sind eine
Reihe von Ausgaben, die diversen Institutionen zur teilweisen Deckung
von Personalkosten zugeflossen sind. So trug die Stadtgemeinde von
den im Jahr 2009 in einer Höhe von € 2,857 Mio. angefallenen Personalkosten jener städtischen Bediensteten, welche im Bereich der Innsbrucker Sozialen Dienste GmbH (ISD) beschäftigt sind, insgesamt € 1,4
Mio. im Wege der Abgangsdeckung.
Ebenso werden die Personalkosten der Orchestermitglieder, welche der
mit 01.09.2005 gegründeten Tiroler Landestheater und Orchester
GmbH zur Dienstleistung zugewiesen sind, im Rahmen der Realisierung
des Deckungsbeitrages für den Betriebsabgang getragen. Das diesbezügliche Finanzvolumen betrug 2009 € 3,3 Mio.

Zl. KA-08521/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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