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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut § 25
Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat die
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
zu beschließen.

Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 12., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
h)

Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Freies Radio Innsbruck (Freirad 105,9), Übertragung der "Aktuellen Stunde"

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Heute gibt es
eine Premiere, die aktuelle Stunde wird im
"Freien Radio Innsbruck" (FREIRAD) übertragen. Auch aus dem Tiroler Landtag gab
es schon Übertragungen. (Beifall)
Die Übertragung der "Aktuellen Stunde"
wird genehmigt.
3.

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 21.3.2013 (3. Sitzung)
und 4.4.2013 (4. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 21.3.2013 (3. Sitzung) und
4.4.2013 (4. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt. Erhebt
sich gegen die Fassung der Protokolle ein
Einwand?

Bebauungsplan und Ergänzender Bebauungsplan Nr. WI - B19, Wilten, Bereich zwischen Leopoldstraße, Graßmayrstraße, Südbahnstraße und
Pechegarten, gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2011

Ich beantrage, nachstehend angeführten
Punkt in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 5., Anträge des Stadtsenates:
a)

""""""""""""""""""" """"""""""""""""""""", Kaufanbot für
Grundstück in KG Amras - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck",
SPÖ, GRin Moser; 16 Stimmen):
Die Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird abgelehnt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
15.15 Uhr die Sitzung zwecks Klubobleuteberatung und setzt die Sitzung nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um
15.20 Uhr wieder fort.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich beantrage

Beschluss (einstimmig):

die Absetzung des Punktes 5.a von der Tagesordnung.

Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.

Über einen Antrag zur Absetzung eines
Punktes von der Tagesordnung ist sofort
abzustimmen.

4.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.

GR-Sitzung 24.10.2013

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, Tiroler
Seniorenbund und PIRAT; 10 Stimmen):
Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.