Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 12-Oktober-gsw.pdf
- S.75
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bau und Projekte noch nie erlebt. Dazu benötige ich weder Weihrauch noch "Schönrederei" über dieses Projekt. Noch dazu,
wenn so ein Projekt im Freiland steht, dann
schon überhaupt nicht.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Bevor ich generell etwas sage, möchte ich zur Wortmeldung von GR Buchacher etwas anmerken:
Ich erinnere mich, bei der Debatte zum Hotel "aDLERS" warst Du auch mit der Fraktion der Einzige - ich bin mir nicht ganz sicher
- der dagegen gestimmt hat. Damals gab es
keine einheitliche Meinung, als man beim
Hotel von der ersten zur zweiten Variante
gekommen ist. Das waren aber andere Voraussetzungen.
Zum Thema Freiland darf ich nochmals sagen, dass die Sache einfach nicht wahrer
wird, wenn man sie wiederholt.
Ich komme nun zu dem Preis, der bezahlt
wurde. Es sind alle Beträge und Zahlungen
offen gelegt worden. Wir können jetzt davon
ausgehen, dass uns der Verkauf mit den
Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB)
einfach nicht passt. Im Sinne ihrer Machtposition können die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) den Gemeinden einfach
die Rahmenbedingungen vorgeben. Hier
sind wir nicht die einzigen, das geht auch
anderen Gemeinden so.
Wir erleben es am Westbahnhof. Wir würden gerne dieses Gelände ankaufen. Es
sind einige tausend Quadratmeter, in bester
Lage, bestens erschlossen, die zur Verfügung stehen würden! Wir bekommen es
einfach nicht. Vom Areal des Frachtenbahnhofs möchte ich gar nicht sprechen.
Nun, dieses Gebiet wurde von der Familie
""""""""""""""" gekauft. Damals wurden auch die
entsprechenden Verträge mit den Nachzahlungsklauseln, wenn eine höhere Dichte
erzielt wird, abgeschlossen. Die Familie
"""""""""""""""" gehört in der Stadt Innsbruck zu den
durchaus größeren Grund- und HauseigentümerInnen und hat damals sehr vorsichtig
agiert. Man könnte nun aber sagen, dass
diese Familie das damals nicht tun hätte
sollen.
GR-Sitzung 24.10.2013
Was ist die Alternative dazu? Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) sind ein
großer öffentlicher Dampfer. Dem ist es
vollkommen egal, ob in unserer schönen
innerstädtischen Lage, ganz zentral am
Hauptbahnhof, ein Grundstück brach liegt,
eine alte Würstelbude darauf steht und gelegentlich gemäht wird, weil das einfach
eine "Gstettn" ist. Wir können diesbezüglich
schon in die Bundeshauptstadt nach Wien
fahren, das kümmert diese einfach nicht.
Die Stadt Innsbruck und die Gemeinden
sind weit weg und das ist kein Thema.
Es war uns wichtig, dass mit der Aufzahlung
für dieses hochwertigste Projekt mit Wohnbau nachgewiesen ist, dass es auch zu realisieren wäre. Das ist Wohnbau, der nicht
nur im freifinanzierten Bereich besteht, sondern auch eine andere Nutzung hat. Das
war auch ein Thema, das die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) eingebracht hat. Dies soll nach dem Modell im
Verhältnis von 50 : 30 : 20 geschehen. Soviel zu dem Thema Freiland.
Der Grund ist heute, auch von der Bewertung her, kein Freiland mehr. Auch wenn die
Fläche jetzt noch den Österreichischen
Bundesbahnen (ÖBB) gehören würde, würden wir den Grund nie zu Freilandpreisen
bekommen. Die Fläche liegt dann einfach
brach. Ein Beispiel dafür ist der Westbahnhof, wo mehrere tausend Quadratmeter, die
wir gerne nutzen würden, für uns nicht verfügbar sind. Soweit zur Vorgeschichte des
Preises für dieses Grundstückes.
Wir kennen die Auflagen und die Feststellungen der Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
Stadtentwicklung und Integration, und ich
darf von mir sagen, dass ich auch noch vor
dem Wettbewerb sehr kritisch war! Sowohl
im direkten Gespräch mit dem Investor als
auch in den Jour-Fixes, die wir gehabt haben, sah ich das Projekt skeptisch. Die Frage war, ob dieses Grundstück für die
Wohnbebauung geeignet ist. Wir, meine
Fraktion "Für Innsbruck" (FI), haben die
Entscheidung dem Wettbewerb überlassen,
den Nachweis zu erbringen, dass ein
Wohnbau umsetzbar und geeignet ist. Die
Problematik des Umsetzens und des Nachweises ist gegeben.
Nun komme ich auf die Wortmeldung von
GR Mag. Abwerzger zurück: Natürlich haben wir auch die Möglichkeit beim Bebau-